Wie privat ist das Impfen der AfD-Fraktion im MV-Landtag?

Der Quarantäne bedingte Ausfall von zehn AfD-Abgeordneten in der Sondersitzung des MV-Landtags am vergangenen Freitag schlägt weiter politische Wellen. Die Politiker der größten Oppositionspartei mussten sich in häusliche Isolation begeben, da sie ungeimpft sind und als Kontaktpersonen eines positiv getesteten AfD-Fraktionsmitgliedes galten. Die AfD widerspricht in dem Zusammenhang energisch der Berichterstattung des Nordkurier, wonach Parlamentarier der AfD nur als hart und gestählt gelten, wenn sie ungeimpft seien. „Ungeimpft zu sein, das ist hier mittlerweile Beweis für das echte AfD-Glaubensbekenntnis“, ist nach Nordkurier-Informationen durchaus ein geflügeltes Wort auf den Fraktionsgängen der AfD im sechsten Stock direkt unter dem Dach des Schweriner Schlosses. Schwerin.

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Dass ein Abgeordneter seine Impfung eher verheimlichen als zugeben wollte, um nicht als vermeintliches politisches Weichei eingestuft zu werden, kann Thore Stein, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, absolut nicht nachvollziehen. „Da wir die Impfung für eine individuelle Privatentscheidung halten, gab es auch nie einen Grund, den Impfstatus der Abgeordneten abzufragen. Und was nicht abgefragt wird, kann auch nicht verheimlicht werden“, teilte Stein in einer Presseerklärung mit.

Fraktionen müssen 3G-Regeln selbst kontrollieren

Eine Einschätzung, mit der die AfD-Fraktion allerdings nicht im Einklang mit einer Absprache im Ältestenrat zur Vorbereitung der Landtagssitzungen steht. Der hatte nach Nordkurier-Recherchen am 26. Oktober vereinbart, dass die Fraktionen dafür zuständig seien, die Einhaltung der 3G-Regelungen zu prüfen – und damit auch den Impfstatus ihrer Abgeordneten abzufragen. Insofern könnte das Argument Steins, die Impfung sei „individuelle Privatentscheidung“ wo möglich auf wackligen Füßen stehen.

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Eines aber wollen die AfD-Politiker in der Fraktion festhalten. „Wir haben in der Fraktion immer wieder das Thema Corona behandelt und auch kontrovers diskutiert. Aber zu keiner Zeit hat hier ein Klima geherrscht, dass eine Impfung unerwünscht sei und man diese nicht zugeben könne. Erst recht nicht, dass ungeimpft zu sein, sozusagen zum AfD-Glaubensbekenntnis gehört“, betonte Horst Förster, einer der erfahrensten Abgeordneten innerhalb der Fraktion. Die Vorstellung, dass Druck auf einzelne Abgeordnete in der Impffrage ausgeübt werde, sei geradezu absurd. „Parteilinie war stets, dass dies jeder für sich entscheiden müsse. Das wurde auch nie abgefragt“, stellte Förster unmissverständlich klar.

Während sich die AfD rechtfertigt, breitet sich das Virus in der Fraktion offenbar weiter aus. Laut Nordkurier-Informationen sind mittlerweile vier der insgesamt 14 Abgeordnete von einer Infektion betroffen. Alle anderen Fraktionen im Landtag sind aktuell Corona-frei und zum allergrößten Teil doppelt geimpft und zwischenzeitlich auch geboostert. Dies ergab eine gestrige Umfrage des Nordkurier.