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Bauarbeiten

Abgeordneter sichert sich gleich fünf Aufträge der Stadt

Gnoien / Lesedauer: 3 min

Bei der Vergabe von Bauarbeiten in Gnoien war in allen fünf Fällen ausgerechnet ein Mitglied der Stadtvertretung zum Zuge gekommen. Wie geht das denn?
Veröffentlicht:20.09.2023, 06:26

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Das kann schon mal passieren, dass ein Stadtvertreter mit seiner Firma einen Bauauftrag von der eigenen Stadt erhält. Nur: Was am Montagabend in Gnoien bekannt wurde, ist dann doch schon ziemlich ungewöhnlich. Die Abgeordneten waren hier zusammengekommen, um gleich fünf Auftragsvergaben an Mitglieder der Stadtvertretung nachträglich zu genehmigen.

Stadtvertreter erklärt sich für befangne

Worum ging es? Die erste Vergabe betraf das Aufstellen von Schutzgeländern, etwa in der Friedenstraße oder auf dem Weg zur Warbelsporthalle. Gleich zwei Aufträge umfassten Garten- und Landschaftsarbeiten auf dem Jüdischen Friedhof der Stadt. Auf dem Gelände ist inzwischen auch ein alter Schuppen abgerissen, ein Zaun errichtet und eine Stele aufgestellt worden. Für diese Arbeiten auf dem Jüdischen Friedhof stehen der Stadt in jedem Jahr mehrere Tausend Euro zur Verfügung, die als Fördermittel vom Land Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt werden.

Baubeginn dürfte nach den Auftragsvergaben nun in den nächsten Wochen auch auf den beiden Spielplätzen in der Teterower und in der Friedenstraße sein, auch hierfür wurden Bauleistungen an einen Stadtvertreter vergeben. Der Spielplatz in der Teterower Straße soll zum Beispiel ein neues Wasserspiel bekommen, für das extra ein Brunnen angelegt werden muss. Das Planschbecken mit dem Frosch hat dann ausgedient, weil es nicht mehr statthaft sei, wie es heißt.

Im Oktober soll dann auch der Spielplatz in der Friedenstraße neu ausgestattet werden. Unter anderem wird hier ein sieben Meter hoher Nachbau des Wasserturms aufgestellt und der Warbellauf wird ebenfalls mit Brunnenwasser nachempfunden, die Wasserfläche soll dann in einem kalten Winter auch zum Eislaufen geeignet sein. 

So weit, so gut. Doch warum gehen all diese Aufträge ausgerechnet an Stadtvertreter, und um welche handelt es sich hier genau? Darüber war am Montag im Rathaussaal nichts Konkretes zu hören. Allerdings fiel auf, dass sich Stefan Hornig von den Unabhängigen Gnoiener Bürgern (UGB) bei den Abstimmungen für befangen erklärte.

Wie Bürgermeister Lars Schwarz (CDU) nun am Dienstag auf Nachfrage erklärte, seien alle fünf Bauleistungen, die die Stadtvertreter am Montagabend nachträglich genehmigten, an die Firma Lilie Tief- und Straßenbau gegangen, bei der Stefan Hornig einer der Gesellschafter ist. Laut Kommunalverfassung müssen Verträge, die Städte und Gemeinden mit Mitgliedern der Kommunalvertretungen abschließen, auch durch diese genehmigt werden – zumindest ab einem bestimmten Wert.

Dem sei die Stadtvertretung am Montagabend auch nachgekommen. „Die Aufträge waren selbstverständlich ausgeschrieben. Dabei hat die Firma Lilie stets die günstigsten Angebote abgegeben“, erklärte Lars Schwarz. Die Vergabestelle des Amtes Gnoien habe dann entschieden, dass die Gnoiener Firma die Aufträge erhält, erläutert Schwarz.

Dass an einem Abend gleich fünf Auftragsvergaben auf der Tagesordnung standen, liege daran, dass sie bis ins Jahr 2021 zurückreichen. Außerdem waren auch kleinere Aufträge dabei, die den Stadtvertretern hätten gar nicht vorgelegt werden müssen. „Ich habe mich dennoch dafür entschieden, um alles so transparent und rechtssicher wie möglich zu machen“, sagt der Bürgermeister und fügt hinzu: „Ich finde es gut, dass sich eine Firma aus unserer Stadt bei den Vergaben beworben und auch die Aufträge bekommen hat.“