StartseiteRegionalMecklenburgische SchweizGeht Teterower SPD mit „Palastrevolution” baden?

Absetzung geplant

Geht Teterower SPD mit „Palastrevolution” baden?

Teterow / Lesedauer: 3 min

Wird eine SPD-Abgeordnete aus dem Hauptausschuss und aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke abberufen? Dass für ihre Absetzung Mehrheiten zustande kommen, ist nicht sicher.
Veröffentlicht:25.01.2023, 14:57

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Besonders häufig wahrgenommen hat man ihn in den vergangenen Jahren nicht in der Teterower Stadtvertretung. Oft war er nicht da und wenn er dann da war, übte er sich bei Debatten zumeist in schweigsamer Zurückhaltung. Auch in Schwerin, wo er seit vielen Jahren für die SPD Landtagsabgeordneter ist, wird er hinter vorgehaltener Hand sogar von den eigenen Parteikollegen mangels öffentlicher Präsenz nur das „Phantom“ genannt, wie der Norddeutsche Rundfunk im Vorfeld der Landtagswahl 2021 berichtete.

In den vergangenen Tagen ist es um ihn nun ungewöhnlich turbulent geworden. Der Stadtvertreter und Landtagsabgeordnete Nils Saemann hat sich ins Rampenlicht gerückt. Gemeinsam mit den SPD-Stadtvertretern Adi Schlaak und Maik Wahlandt hat er die Fraktionsvorsitzende Grit Schmelzer in der vergangenen Woche aus ihrem Amt befördert und gleich selbst die Nachfolge angetreten. Am Donnerstag (26. Januar) soll die „Palastrevolution“ der Teterower Genossen nun endgültig abgeschlossen werden. Auf der Stadtvertretersitzung am Abend soll Grit Schmelzer auch noch ihren Sitz im Hauptausschuss und im Aufsichtsrat der Stadtwerke verlieren. Saemann und seine Gleichgesinnten nennen es eine personelle Neuausrichtung der SPD-Fraktion mit Blick auf die Kommunalwahl 2024. Andere Fraktionen der Stadtvertretung sprechen offen von einer Intrige gegen eine engagierte Stadtvertreterin.

Von der Tagesordnung gestrichen

Mindestens ein Plan der aufmüpfigen SPD-Fraktion wird heute schon mal nicht aufgehen. Auch nach der Sitzung wird Grit Schmelzer noch die erste Stellvertreterin des Bürgervorstehers sein. Den von Saemann eingereichten Abberufungsantrag hat Bürgervorsteher Werner Herzlik (CDU) gleich wieder von der Tagesordnung gestrichen. Der Antrag sei nicht fristgerecht eingereicht worden, erklärt er. Ob Grit Schmelzer ihren Sitz im Hauptausschuss und im Stadtwerke-Aufsichtsrat verliert, das ist alles andere als sicher. Um die von ihm beantragten Abberufungen Schmelzers durchzudrücken, braucht der neue SPD-Fraktionschef Saemann die Mehrheit der Stadtvertreter. Die Zeichen dafür stehen nicht unbedingt günstig. Abgeordnete aus den Reihen der Christdemokraten haben bereits angekündigt, das „hinterhältige und unfaire Spiel der SPD“ gegen ihre eigene Genossin nicht mitzuspielen und gegen die Abberufung Schmelzers zu stimmen.

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Als eine gute und engagierte Stadtvertreterin, die sich besonders in der Kleingartenproblematik sehr verdient gemacht habe, beschreibt Herward Müller (Die Linke) Grit Schmelzer. Was die SPD da mit ihrem Zugpferd mache, sei sehr kurzsichtig. Nach Zustimmung für ihre Abberufung klingt auch das nicht. Deutliche Worte findet der AfD-Fraktionsvorsitzende Mathias Schmitus: Er beschreibt die Ränkespiele in der SPD als hinterhältige Intrige und findet sie beschämend. Solche Machenschaften auch noch zu unterstützen, dazu hätten er und die Mitglieder seiner Fraktion nicht die geringste Veranlassung. „Gegenüber einer guten Stadtvertreterin wäre das einfach nur unanständig“, unterstreicht sein Fraktionskollege Winfried Schneider. Er wird also spannend heute Abend. Die Sitzung findet im Saal der Feuerwehr am Teterower Fischersteig statt. Beginn ist um 18 Uhr, die Sitzung ist öffentlich.