Kleingärten

Landet der Gartenstreit von Teterow vor Gericht?

Teterow / Lesedauer: 3 min

Teterows Stadtvertreter haben den Widerspruch des Bürgermeisters gegen die Kündigung des Pachtvertrages mit dem Güstrower Verband der Gartenfreunde zurückgewiesen.
Veröffentlicht:01.10.2021, 18:40
Aktualisiert:

Von:
  • Author ImageThomas Koch
Artikel teilen:

So emotional hat man den Chef der Teterower CDU-Stadtfraktion, Matthias Hantel, selten erlebt. Und selbst sein Fraktionskollege und Bürgervorsteher Werner Herzlik, eher ein Mann der ruhigen Worte und bekannt für seine ausgleichende Art, fiel es sichtlich schwer die Fassung zu bewahren. Was hatte die beiden und mit ihnen viele andere Stadtvertreter so aus der Fassung gebracht? Der Reihe nach.

Seit Donnerstagabend steht fest: Bürgermeister Andreas Lange hat den Pachtvertrag zwischen der Stadt Teterow und dem Kreisverband der Gartenfreunde Güstrow e.V. schnellstmöglich zu kündigen. Das hatten die Abgeordneten zwar schon am 24. Juni beschlossen, der Bürgermeister hatte gegen den Beschluss aber Widerspruch eingelegt. Den Widerspruch haben die Stadtvertreter auf ihrer Sitzung am Donnerstagabend mit großer Mehrheit zurückgewiesen. Also, alles wieder auf Start. Was die Stimmung am Donnerstagabend so hoch kochen ließ, war die Reaktion des Bürgermeisters. Der kündigte umgehend an, dass er den Beschluss „rechtlich prüfen“ werde. Das war Matthias Hantel dann offenbar zuviel. „Du bist nicht Lobbyist des Güstrower Verbandes. Es gibt einen klaren Beschluss und der ist jetzt umzusetzen. Oder willst du für noch mehr sozialen Unfrieden in der Stadt sorgen. So einen Umgang mit der Stadtvertretung haben wir in 30 Jahren mit Reini Dettmann nicht ein Mal erlebt“, wetterte er in Richtung Rathauschef.

Unverständnis zum Ausdruck gebracht

Dass ihm die ganze Diskussion mittlerweile auf die Nerven gehe, daraus machte Bürgervorsteher Werner Herzlik keinen Hehl. „Die Kommunalaufsicht hat uns bestätigt, dass der Beschluss kein geltendes Recht verletzt, also ist der Beschluss bindend für den Bürgermeister“, sagte er: Auch der AfD-Abgeordnete Winfried Schneider brachte sein Unverständnis zum Ausdruck: „Warum sitzen wir überhaupt hier, wenn der Bürgermeister nicht das macht, was wir beschließen. Das versteht doch kein Bürger der Stadt mehr.“

Kopfschütteln unterdessen in der hintersten Reihe im Saal der Feuerwehr. Dort hatten Vertreter von mehreren Gartenvereinen die Debatte verfolgt. Die Kleingartenvereine hatten den Stein vor einigen Monaten ins Rollen gebracht. Seit Jahren gibt es Unstimmigkeiten zwischen dem Güstrower Kreisverband und den Kleingärtnern aus der Bergringstadt. Darum hatten die Vereinschefs ein Schreiben an die Stadtvertretung unterzeichnet, in dem sie die Abgeordneten darum gebeten hatten, den Pachtvertrag mit dem Güstrower Kreisverband zu kündigen. Dem sind die Abgeordneten mit ihrem Beschluss nachgekommen.

Erneut Widerspruch angekündigt

Gegenüber dem Nordkurier hat der Bürgermeister am Freitag angekündigt, dem Beschluss seiner Stadtvertreter erneut zu widersprechen. „Wenn das Verhältnis zwischen einzelnen Teterower Gartenvereinen und dem Kreisverband zerrüttet ist, betrifft dies ausschließlich die Rechtsverhältnisse zwischen diesen Parteien und nicht das Vertragsverhältnis zwischen der Stadt und dem Kreisverband. Dementsprechend kann die Stadt Teterow aus dieser Problematik auch keinerlei Kündigungsgründe für sich selbst herleiten“, erklärt das Stadtoberhaut. Andreas Lange leitet daraus ab, dass eine Kündigung des Generalspachtvertrages durch die Stadt Teterow rechtswidrig wäre und damit gegen Gesetze verstoßen würde. Deshalb habe er keine andere Wahl und werde erneut Widerspruch einlegen. Damit stellt er sich nicht nur gegen die Kleingärtner der Bergringstadt, sondern auch gegen den Beschluss seiner Stadtvertreter. Wie es nun weitergeht im Teterower Gartenstreit ist offen. Seine Fraktion sei am Ende mit ihrem Latein“, meint CDU-Fraktionschef Matthias Hantel. „Wenn es nicht anders geht, muss ein Richter darüber entscheiden, ob der Vertrag gekündigt werden kann oder nicht. Frieden am Gartenzaun ist also offenbar auf absehbare Zeit nicht in Sicht.