SPD-Mann aus Teterow unter Beobachtung im Landtag?

Seit mittlerweile zehn Jahren sitzt Nils Saemann nun schon für die SPD im Schweriner Landtag. Doch nun hat der Teterower zum ersten Mal eine Auflistung bekommen, wie lange er tatsächlich an den Sitzungen teilgenommen hat. Ein unbekannter Kritiker hat sich die Mühe gemacht und mehrere Landtagssitzungen live verfolgt. Entweder war er selbst im Saal dabei oder er schaute über die Web-Cam zu. Denn auch über die kann man die Beratungen verfolgen.

Mehrere Stunden nicht im Saal

Das Ergebnis von zehn ausgewählten Tagen zwischen dem 29. September und dem 15. April erscheint dabei nicht gerade berauschend. Von den Sitzungen, die oft von 9 Uhr bis um 19 oder 20 Uhr liefen, sei Saemann rund 50 Stunden nicht im Plenarsaal gewesen. Mal soll er für vier, fünf oder sechs Stunden nicht am Platz gewesen sein. Manchmal ist es auch weniger. Der SPD-Abgeordnete soll am 18. März um 16 Uhr aus dem Hotel in der Stadt gekommen sein. Am 15. April sei Saemann schon um 12.45 Uhr nach Hause gefahren, weil er da Geburtstag hat. Die Sitzung sei aber noch bis 14.39 Uhr gelaufen.

Dass er an diesem Tag Geburtstag hatte, das sei richtig, so Saemann. Der 62-Jährige habe den Plenarsaal verlassen, weil eine Delegation der Polizeigewerkschaft gekommen war, um ihm zu gratulieren. Schließlich ist Saemann Bundespolizist. Später sei er aber wieder in den Saal zurückgekehrt, so dass sich der Kritiker wohl geirrt haben müsse. Im Hotel sei es nicht so einfach, sich morgens einzuchecken. Meistens müsse der SPD-Mann das über den Tag erledigen.

Anwesenheit wird morgens eingetragen

Ansonsten kann Nils Saemann nicht mehr genau sagen, ob er zu genau diesen Zeiten den Plenarsaal verlassen hatte oder nicht. „Ich wüsste nicht, dass sonst jemand Buch dazu führt“, sagte er. Man trage morgens seine Anwesenheit ein. Doch was bei der Zeitaufzählung so offensichtlich erscheint, sei für ihn aber nicht richtig. Es bedeute nicht, dass er die Sitzungen schwänze. „Wir sind ja trotzdem im Landtag“, betonte der SPD-Mann. Es gebe auch parlamentarische Arbeit außerhalb des Plenarsaals. Beispielsweise in den Büros, wenn man Unternehmer empfängt, die Antworten wollen, oder wenn man in einem Ministerium etwas zu erledigen hat. Schließlich arbeite er nicht nur im Landtag, sondern auch im Kreistag und in der Teterower Stadtvertretung. Die Abwesenheit im Saal sei ganz normal, betonte Saemann. Dazu komme, dass in der Coronazeit verlangt wurde, dass sich möglichst wenige Parlamentarier gleichzeitig im Saal aufhalten. Offensichtlich kenne der Kritiker diese Zusammenhänge nicht.

Hat ein Mitbewerber Angst um sein Landtags-Mandat?

Doch wer könnte die Stunden von Nils Saemann so genau aufgelistet haben? „Ich denke nicht, dass es jemand aus den eigenen Reihen ist“, sagte er. Schließlich wolle die SPD in der Landtagswahl gemeinsam nach vorn gehen und wieder die Landesregierung stellen. „Kein Mensch ist fehlerfrei.“ Deswegen werde er auch Kritiker haben. Doch er habe zwei Mal das Direktmandat für die SPD geholt. Das sei für ihn ein Zeichen, dass er für die Bürger dagewesen sein muss. Vielleicht sei es ein Mitbewerber, der Angst hat, dass er nicht in den Landtag kommt, meinte Saemann.

Seine Sichtweise bestätigte die Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, Yvonne Reißig. „Die Abgeordneten dürfen nur zeitversetzt in den Plenarsaal kommen“, sagte sie. In der Zwischenzeit würden sie im Büro arbeiten und sich Termine legen. Da sprächen sie mit Bürgern, mit Fachabteilungen der Ministerien oder mit Ausschussmitgliedern. Sie suchten das Gespräch zu den Ministern, die an Sitzungstagen anwesend sind. „Das ist bei anderen Abgeordneten auch so“, so Reißig. Nils Saemann habe sogar an allen Sitzungstagen teilgenommen. Das sei bei anderen Abgeordneten nicht immer der Fall.