Haushaltsdebatte
Sucht Dargun Anschluss im Nachbarkreis?
Dargun / Lesedauer: 4 min
Die Stadt Dargun wagt wieder einen Blick über die Kreisgrenze und kann sich eine „gewisse Form der Zusammenarbeit“ mit dem Amt Gnoien vorstellen. Keinen Zusammenschluss, ihre Eigenständigkeit wollen die Darguner schon behalten, wie es in der jüngsten Runde des Finanzausschusses hieß.
Der Brückenschlag von der Klostersee- zur Warbelstadt erfolgt eher aus der Not heraus. Dargun bekommt seinen Haushaltsplan für das nächste Jahr nur noch mit einem kräftigen Griff in die Rücklage ausgeglichen.
Ausgaben schießen in die Höhe
Zwar ist die Stadt seit diesem Jahr schuldenfrei und rechnet auch mit höheren Einnahmen. Doch noch stärker schießen die Ausgaben aufgrund der allgemeinen Teuerung in die Höhe.
Mit ihren angekündigten Steuererhöhungen hat die Stadt in den vergangenen Wochen viel Kritik auf sich geladen, wirklich retten können die höheren Abgaben Darguns Haushalt aber nun ohnehin nicht. Zumal bei der am meisten umstrittenen Anhebung der Grundsteuer B für alle bebauten oder bebaubaren Flächen Darguns neuer Kämmerer Frank Medwed inzwischen ein Stück weit eingeknickt ist.
Im neuen Entwurf des Haushaltsplanes für 2024 sei nun ein Prozentsatz von 450 vorgesehen statt bisher 500 Prozent. Dies bedeutet immer noch einen Anstieg um 70 Prozent gegenüber dem jetzigen Wert. „Der Unterschied zwischen 450 und 500 Prozent macht für uns in etwa 56 000 Euro aus“, rechnete Medwed dem Finanzausschuss vor.
Verweigerung der Zustimmung angekündigt
Für den millionenschweren Haushalt der Stadt sind solche Summen wohl eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Nur das Drehen an den Steuerschrauben reiche da nicht mehr aus, meinte Dirk Westphal von der Wählervereinigung Dargun und kündigte schon mal an, dass seine Fraktion dem Haushaltsplan nicht zustimmen werde. Ausgerechnet die Wählervereinigung, der auch Bürgermeister Sirko Wellnitz angehört.
„Wir müssen zu einer starken Ausgabekritik kommen, die auch auf viel Widerstand stoßen wird“, forderte Westphal und brachte gleich mal die Personalkosten ins Gespräch. Fünf Stellen müssten seiner Ansicht nach eingespart werden ‐ und das auch noch möglichst rasch. Dann könne man die Verwaltung ja auch gleich zumachen, entgegnete Bürgermeister Wellnitz.
Und schon war er damit bei den Nachbarn in Gnoien. Das Amt dort scheint im Moment der einzige in Frage kommende Kooperationspartner für die Darguner zu sein.
Hoffnung liegt auf Gnoien
Die Vorpommern in Demmin sind für die Mecklenburger offenbar keine Option. Beim Amt Malchin ist die Sorge groß, dass bei einem zu engen Zusammenwirken in Dargun bald nur noch eine Verwaltungs-Außenstelle übrig bleiben könnte ‐ wenn überhaupt. „Mit dem Amt Gnoien ist das vielleicht alles einfacher“, drückte Wellnitz seine Hoffnung aus. Doch wie könnte eine Zusammenarbeit aussehen?
Wellnitz kann sich etwa vorstellen, dass Gnoien und Dargun gemeinsam ein Ingenieurbüro verpflichten, das Aufgaben der beiden Bauämter übernimmt. „Ich sehe ja an den Stellen-Ausschreibungen, dass auch andere Verwaltungen genauso wie wir kaum noch Mitarbeiter Bau finden. Wir werden also gezwungen sein, Fremdleistungen einzukaufen. Und wenn wir das gemeinsam machen, gelingt das vielleicht auch besser.“
Landespolitik sieht Vorhaben kritisch
Doch wäre dabei nicht auch ein Blick nach Demmin angebracht? „Wir werden in alle Richtungen schauen. Die Verwaltungen haben ja überall ähnliche Probleme“, sagt Darguns Bürgermeister. Auch mit der Stadtverwaltung in Demmin habe Dargun bereits zusammengearbeitet und sich dabei auch ganz gut verstanden mit den Vorpommern.
„Jede Gelegenheit, die sich bietet werden wir nutzen“, so Wellnitz. Das könnte zum Beispiel demnächst schon bei der Straßenreinigung sein, die die Stadt Dargun nach dem Auslaufen des jetzigen Vertrages ausschreiben wird. Auch im Bereich des Standesamtes könnte Hilfe aus Demmin durchaus willkommen sein.
Und dennoch: Die Kooperation, die sich Wellnitz vorstellt, würde seiner Ansicht nach mit einem kleineren Amt wie in Gnoien wohl etwas einfacher sein. „Demmin ist da doch auf einem anderen Level. Mit Gnoien könnten wir uns Aufträge zur Hälfte teilen.“ Das sei bei größeren Verwaltungen dann schon schwieriger.
Ob es dazu kommt, ist noch ungewiss. Dargun hatte schon einmal über die Kreisgrenze geschaut und die Möglichkeit eines gemeinsamen Amtes mit Gnoien ins Gespräch gebracht. In der Landespolitik waren solche grenzüberschreitenden Gedankenspiele damals gar nicht gern gesehen, rüttelten sie doch an der ohnehin unbeliebten Gebietsreform des Jahres 2011.
Gegen eine Zusammenarbeit wie eben das gemeinsame Beauftragen von Ingenieurbüros dürfte allerdings niemand etwas haben, ist man am Klostersee überzeugt.