▶ AfD-Landtagsabgeordneter kritisiert Warener Polizeibeamte
Waren / Lesedauer: 3 min
Sie kamen, um die Touristiker-Branche bei der Demonstration in Waren zum Tag der Arbeit in Zeiten von Corona bedingten Schließungen und herben Einnahmeverlusten zu unterstützen, betonte Thomas de Jesus Fernandes als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. Zusammen mit AfD-Mitglied Jens-Holger Schneider und weiteren Mitgliedern der AfD wollte das Trüppchen Freitagvormittag als Zuschauer der Demonstration des Dehoga-Regionalverbandes als Zuschauer beiwohnen. (der Nordkurier berichtete) Das aber sei den Parteimitgliedern gründlich vermiest worden, hieß es vom Landtagsabgeordneten de Jesus Fernandes.
Mit den im Einsatz befindlichen Polizeibeamten des Warener Reviers fand sich aus Sicht der AfD schnell ein Schuldiger an der Situation. Schnell entbrannte eine Diskussion um eine Deutschlandfahne, die die Parteimitglieder bei sich trugen. Mit dieser nämlich sollen Beamte die AfD-Mitglieder auf ihrem Weg vom Warener Hafen zum Markt gestoppt haben.
Starke Kritik am Einsatz der Polizei
Der AfD-Landtagsabgeordnete empfindet dies als „unverhältnismäßigen Polizeieinsatz” und kritisiert das Vorgehen der Warener Beamten stark. Konkret heißt es von de Jesus Fernandes, dass die Parteileute durch die Polizei in „aggressiver Art und Weise am Weitergehen behindert und auch körperlich angefasst” worden. Ein Kritikpunkt, den ein Sprecher der Neubrandenburger Polizeiinspektion, der über den Vorfall informiert ist, ausdrücklich dementiert. Ihm sei keinerlei aggressives Verhalten von Einsatzkräften in jener Situation bekannt.
Sehr wohl aber sollen die AfD-Mitglieder aufgefordert worden sein, die Deutschlandfahne wegzupacken. Das aber, begründet die Polizei im Nachgang sei kein politischer Affront in Richtung der Parteimitglieder gewesen. Vielmehr monierten die Warener Beamten laut des Polizeisprechers die Länge des Fahnenmastes. So hätten die Einsatzkräfte vor Ort davon eine potenziell ausgehende Gefahr für die Allgemeinheit gesehen, die Verletzungen nach sich hätte ziehen können.
Vorfälle werden zeitnahn geprüft
Grundsätzlich werden die Vorfälle, die es zur Mai-Demonstration der Touristiker-Branche in den Randbereichen der Veranstaltung mit der AfD gegeben hat, zeitnah geprüft, hieß es aus der Neubrandenburger Polizeiinspektion. Diese Auseinandersetzung damit betrifft wohl auch die von Thomas de Jesus Fernandes angestoßene Diskussion um zwei Mitglieder des AfD-Kreisverbandes, die Partei-Jacken mit unterschiedlichem Aufdruck trugen. Auch diese Jacken sollten auf Polizeianweisung abgelegt werden und „wir überhaupt gar nicht erst zur Demonstration gelangen”, so der Landtagsabgeordnete, der von der Polizei nun Erklärungen einfordert.
Diskussionsbedarf bestehe für de Jesus Fernandes auch bei der Frage eines von der AfD mitgeführten Banners mit dem Schriftzug „AfD Waren. Wir wollen leben! Tourismus – Tot – MV – Tot; Landesgrenzen sofort öffnen”. Das fünf mal zwei Meter große Banner musste auf Polizeianordnung eingerollt werden. Die Absage der Polizei kam nicht von ungefähr, hieß es dazu aus der Polizeiinspektion. Denn in der Afd-Gruppe „rochen” die Warener Beamten einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, da es sich um eine unangemeldete Versammlung der Parteimitglieder handelte, argumentierte die Polizei. Thomas de Jesus Fernandes widerspricht auch hier der polizeilichen Argumentation. „Der thematische Bezug zur Demonstration war gegeben, viele andere Teilnehmer hatten Schilder und Banner dabei. Eine Versammlung war dies aber in keinem Fall”.
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