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Bürgermeister in der Kritik

10.000 Euro Schaden – Warum Warens Bürgermeister falsch gespendet hat

Waren / Lesedauer: 4 min

Mit einem Scheck hat Warens Bürgermeister die Restaurierung der Orgel unterstützt. Nun muss die Gemeinde die knapp 10.000 Euro wieder zurück geben. 
Veröffentlicht:06.10.2023, 11:51

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Wie gewonnen, so zerronnen? Nachdem die St. Georgengemeinde vor zwei Wochen zum feierlichen Start der Orgelrestaurierung einen Scheck über 9992 Euro von Warens Bürgermeister Norbert Möller (SPD) bekommen hatte (Nordkurier berichtete), muss das Geld nun an die Stadt zurückgegeben werden. Darüber informierte Norbert Möller in der Stadtvertretersitzung am Mittwoch. 

Wo kam eigentlich das Geld her?

Nur kurz nach der öffentlichkeitswirksamen Übergabe fragten sich einige Stadtpolitiker, wo das Geld herkommt und wann sie dieser Spende eigentlich zugestimmt hatten? Vom Nordkurier und der Online-Plattform „Wir sind Müritzer“ im Pressegespräch auf diese Unstimmigkeiten angesprochen, hatte Norbert Möller sich noch zuversichtlich gezeigt. Er wisse, dass es einen Stadtvertreter gebe, der die Spende kritisch bewerte. „Wir tun der Stadt was Gutes. Ich bin der Meinung, dass es angemessen und verhältnismäßig ist“, sagte Möller am 28. September. Die krumme Summe setze sich aus zwei Haushaltsresten aus den Bereichen Kultur und Denkmalpflege zusammen. Weil beide Beträge jeweils unter 5000 Euro liegen, habe er auch die vorgeschriebene Wertgrenze eingehalten, erklärte Möller und verwies darauf, dass man vor einigen Jahren auch die Marienkirche bei der Restaurierung des Wandbildes mit 15000 Euro unterstützt hätte. Norbert Möller ist Schirmherr der Spendenaktion des „Fördervereins Kirchenmusik Waren - St. Georgen“, dessen Vorsitzender der ehemalige Warener Bürgermeister Günter Rhein ist. Auch der ehemaliger Bauamtsleiter Gunter Lüdde engagiert sich im Kirchgemeinderat und in dem Förderverein. 

Doch offensichtlich lag Möller in seiner Einschätzung falsch, denn bei der Stadtvertretersitzung räumte er ein, dass dieser Vorgang so nicht hätte stattfinden dürfen. „Ich habe die Spende zurückgezogen, weil die rechtliche Grundlage dafür fehlte. Wo gearbeitet wird, werden Fehler gemacht“, gestand Möller ein.

Mit den Zahlen getrickst 

Doch wie ist ihm das Kunststück gelungen, zwei Haushaltsreste zu finden, die jeweils unter 5000 Euro liegen und dennoch in der Summe 9992 ergeben? Gar nicht, wie eine Hausmitteilung vom 3. April 2023 zeigt, die im Bürgerinformationssystem öffentlich einsehbar ist. In dem Schreiben teilt Liane Klischewsky aus dem Bereich Kultur ihrer Kollegin Mary Jung vom Amt für Finanzen mit, dass es Rückstellungen aus nicht verwendeter Kulturförderung und nicht benötigter Mittel für städtische Veranstaltungen gibt. Eine Summe beträgt dabei 5692,05 Euro und die andere 4300 Euro. In dem Schreiben heißt es, dass diese Mittel aus 2022 in den Haushalt 2024 mit dem Zweck der Orgelsanierung übertragen werden sollen. Auf Nachfrage beim Stadtvertreter und Kulturausschussmitglied Sven Breuer (CDU) gab es im Ausschuss lediglich grünes Licht dafür, dass die Kirche die bereits 2022 zugesagten Mittel von 10000 Euro noch länger behalten können, bis die Reparaturen losgehen. Denn eigentlich sollen die Kulturmittel auch immer zeitnah verwendet werden. „Es gab allerdings kein Votum von uns, erneut 10000 Euro zu zahlen“, sagte Breuer. 

Laut Norbert Möller habe die Kirchgemeinde die Rückforderung gut aufgenommen. Möller möchte den Weg über die Ausschüsse gehen, um die Spende doch noch wieder übergeben zu können. Ob es dafür eine politische Mehrheit geben wird, bleibt abzuwarten. Das Geld könnte auch angespart werden oder in einen Topf wandern, der dann neu verteilt wird. „Ich fordere alle Vereine und Verbände aus den Bereichen Sport, Kultur und Gesellschaft in der Stadt auf, Anträge zu stellen, besonders Vereine mit Kindern und Jugendlichen“, sagte Toralf Schnur (FDP/MUG) dem Nordkurier. Der Fraktionsvorsitzende war es auch, der die Überprüfung der Spende gefordert hatte. 

Gehört zu den wertvollsten Orgeln Mecklenburgs 

Die Orgel in der St. Georgenkirche ist eine der großen Orgeln aus der Werkstatt von Friedrich Hermann Lütkemüller von 1856. Das Instrument begleitet die Gottesdienste und ist aus dem Warener Kulturleben nicht wegzudenken. Es gehört laut Kantorin Christiane Drese zum wertvollsten Bestand romantischer Orgeln in Mecklenburg. Mindestens ein Jahr werden die Orgelbauer der Firma Wegscheider aus Dresden mit dem Warener Instrument beschäftigt sein. Dabei wird die Orgel in alle Einzelteile, seien sie hölzern oder metallen, zerlegt ‐ mindestens 6000 Teile. Obwohl die Restaurierung die geplanten Kosten von 315000 Euro übersteigen wird, hatte sich die Gemeinde dazu entschieden, mit dem Vorhaben zu beginnen. Je ein Drittel der Kosten werden vom Land und dem Kirchenkreis übernommen. Die Stadt Waren hatte 2022 bereits 10000 Euro zur Verfügung gestellt. Als sich abzeichnete, dass die Kosten für die Restaurierung steigen, eine andere Förderung wegbrach und damit die Gesamtfinanzierung wackelte, schickten Pastorin Anja Lünert und Kantorin Christiane Drese im Januar ein Schreiben an die Stadt mit der Bitte, um nochmalige Unterstützung in gleicher Höhe.