AfD bleibt draußen stehen – Eklat in Burg Stargard

Ob Andreas Rösler (AfD) wirklich die sprichwörtliche Strichliste dabei hatte, bleibt Spekulation. Doch zumindest wussten er und sein Fraktionskollege Manfred Holey ganz genau, wie viele und welche Stargarder Stadtvertreter an diesem Abend die Aula der Regionalen Schule betreten haben. Sie selbst blieben vor der Tür stehen. In der Aula schaute sich Sitzungsleiter Horst Menzel (Linke) um 19  Uhr noch einmal irritiert um. Nur sieben der 16 Stadtvertreter saßen in der Runde, ob jemand wisse, inwiefern die zwei AfD-Vertreter draußen noch eintreten wollen, fragte Menzel. Wollten sie nicht. Somit war die Stadtvertretung in Burg Stargard bereits das zweite Mal in Folge nicht beschlussfähig, wichtige Entscheidungen und Beratungen bleiben abermals auf der Strecke.

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Gewählte Vertreter, die einer Sitzung absichtlich fernbleiben, damit diese nicht vernünftig durchgeführt werden kann – das unwirkliche Schauspiel vom Mittwoch dürfte einen neuen Tiefpunkt der Stargarder Kommunalpolitik markieren. Doch Andreas Rösler – generell dafür bekannt, jeden für ihn vorteilhaften Nebensatz der Rechtslage zu kennen – störte sich nicht daran, dass die beiden AfD-Vertreter an diesem Abend ganz bewusst gegen die Kommunalverfassung verstießen. „Die Mitglieder der Gemeindevertretung sind zur Teilnahme an den Sitzungen und zur Mitarbeit verpflichtet, wenn sie nicht aus wichtigem Grund verhindert sind“, heißt es dort im Paragraf 23.

Fehlende Unterstützung für AfD-Anträge befürchtet?

War diese Aktion nun eine beispiellose Frechheit oder eine sehr plumpe Art der Gerissenheit? Man wolle sich gar nicht verstecken und stehe zu der Aktion, sagte Rösler im Nachgang. Es solle ein Denkzettel für die von ihm so geringgeschätzte CDU-Fraktion samt Bürgermeister Tilo Lorenz sowie Horst Menzel sein, die ohne Absprache diesen Sitzungstermin anberaumt hatten. „Wir haben durch unsere Aktion ermöglicht, dass alle Fraktionen die Beschlüsse mittragen können“, sagte der AfD-Mann. Dass er selbst nach Angaben der Verwaltung telefonisch im Rathaus auf einen Termin bis zum 19.  Oktober pochte, sei so auch wieder nicht wahr, behauptete er weiter.

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Tatsächlich fehlte an diesem Abend die komplette Fraktion Stargard 2030, die in den Abstimmungen noch am ehesten mit der AfD kollaboriert. Ohne ihre Verbündeten hätte es für die AfD-Anträge womöglich schlecht ausgesehen, so offenbar das Kalkül von Rösler und Holey.

CDU wirft AfD-Mann Verdrehung von Tatsachen vor

Paradox, denn eben diese Art Kalkül wirft Rösler seinerseits mit eher zweifelhafter Begründung der CDU vor. Diese war zwei Wochen zuvor der regulären Sitzung geschlossen ferngeblieben. „Ausschließlich aus Vorsichtsgründen“, betonte die Fraktion erneut und wies „haltlose Vorwürfe“ Röslers zurück. Denn am Tag zuvor hatte es eine lange Fraktionssitzung mit dem Bürgermeister gegeben, der anschließend positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Rösler verdrehe Tatsachen und versuche zudem die Öffentlichkeit plump zu täuschen, indem er bei acht CDU-Vertretern in einer 16-köpfigen Stadtvertretung von einer CDU-Mehrheit spricht. „Statt sich darauf zu konzentrieren, die Arbeit der Verwaltung und der Vertretung zu torpedieren, sollte Herr Rösler nun endlich mal zur Sacharbeit zurückkehren, denn dafür sind wir eigentlich alle angetreten“, so die Christdemokraten.

Fraglich ist, wann die Stargarder den nächsten Versuch unternehmen, die Stadtvertretung beschlussfähig zusammenzubekommen. Am Freitag wollen sich Rathauschef Lorenz und Horst Menzel zusammensetzen und nach einem neuen Termin suchen. Die AfD hat ihrerseits bereits die unverzügliche Einberufung der Stadtvertretung gefordert – schon vor der Sitzung, bei der sie dann doch lieber vor der Tür stehen blieb.