Wegen Corona

AfD sagt Landesparteitag in Neubrandenburg ab

Neubrandenburg / Lesedauer: 1 min

Mit unverhohlener Verärgerung hat die AfD ihren Landesparteitag in Neubrandenburg ab kommenden Wochenende abgesagt. Denn die Partei sieht sich aufgrund der Gesetzeslage dazu gezwungen.
Veröffentlicht:03.11.2020, 12:10
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Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat ihren für das Wochenende 7./8. November geplanten Parteitag in Neubrandenburg abgesagt. Das teilte AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm am Dienstagmittag mit. Ursprünglich wollte die Partei an diesem Wochenende unter corona-konformen Bedingungen ihre Listen für die Bundes- und Landtagswahl 2021 aufstellen.

Holm: Vorgaben der Landesregierung absolut unverständlich

Nun aber erklärte Holm: „Da die Landesregierung entgegen den Vereinbarungen der Bund-Länder-Konferenz begründungslos auch alle Parteiveranstaltungen untersagt hat, wird die AfD MV ihren geplanten Parteitag in Neubrandenburg verschieben.” Holm nannte es „absolut unverständlich, dass Ministerpräsidentin Schwesig die bundesweit vereinbarten Maßnahmen auf eigene Faust völlig unverhältnismäßig verschärft hat, während in anderen Bundesländern mit deutlich höheren Infektionszahlen notwendige Parteitage möglich bleiben.”

Davon, den Parteitag auf dem Weg über die Gerichte zu „erklagen” habe die Partei Abstand genommen, weil dies teuer sei und es wegen der knappen Zeit womöglich nicht mehr möglich gewesen wäre, den Boden des Jahnsportforums noch von Sportbelag auf Parkett umzurüsten.

Holm erklärte abschließend: „Es ist wirklich bitter, da kein erhöhtes Ansteckungsrisiko besteht. Wir hatten ein erstklassiges Hygienekonzept mit großen Abständen und Einwegsystem erstellt, das auch vom Gesundheitsamt grünes Licht bekommen hatte.”