Böhmermann zieht Polizei der Seenplatte durch den Kakao

ZDF-Moderator Jan Böhmermann wirft der Neubrandenburger Kriminalpolizei Tatenlosigkeit bei der Strafverfolgung von Kriminalität im Internet vor. Konkret sollen die Beamten innerhalb von zehn Monaten keinerlei Ermittlungen wegen sieben angezeigter Hasskommentare bei Facebook, Twitter und Co. auf den Weg gebracht haben. Stattdessen wurde offenbar ein Redakteur der Sendung „ZDF Magazin Royale“ zu einer Zeugenanhörung geladen.

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In einem entsprechenden Online-Beitrag wird geschildert, wie zunächst ein Korrespondent der ZDF-Show versuchte, am 3. August 2021 um 17 Uhr die sieben Anzeigen bei der Polizei in Woldegk aufzugeben und vor verschlossenen Türen stand. Bei der Polizei in Friedland ist ihm demnach aber die Erstattung der Anzeigen gelungen. Allerdings haben die Rückmeldungen der dortigen Beamten offenbar nicht das Vertrauen in die Strafverfolgung gestärkt.

So habe ein Polizist dem Korrespondenten gesagt, dass man wegen Hasskommentaren im Netz eigentlich keine Hinweise aus der Bevölkerung benötige, da sich angeblich das Bundeskriminalamt um solche Fälle kümmern würde.

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Bei weiteren Fragen zu Details der Posts hätten die Beamten in Friedland immer wieder betont, „wie schwierig die Ermittlungen werden würden.” Zum weiteren Umgang mit den Anzeigen soll dann einer der Beamten in Friedland gesagt haben: „Wir geben das jetzt an die Kripo, was daraus wird, lässt sich schlecht sagen. Kann natürlich auch sein, dass das [...] im Papierkorb landet.”

Rund drei Monate später soll der Korrespondent den Angaben zufolge eine Vorladung ins Neubrandenburger Polizeirevier erhalten haben. Bei der Vernehmung durch den Leiter des Staatschutzes werde er aber nur zur Motivation für die Anzeigen befragt, heißt es. Dann sei monatelang nichts passiert. Als ein Redakteur der ZDF-Sendung eine Presseanfrage zum Ermittlungsstand stellt, soll die Polizei die Auskunft verweigert haben.

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Stattdessen soll auch der Redakteur eine Ladung von der Neubrandenburger Polizei erhalten haben, zur Zeugenanhörung. Offenbar ist für die Ermittler noch immer die Motivation für die Anzeigenerstattung von hoher Bedeutung. So sei in der Ladung nach dem Grund der Presseanfrage gefragt worden: „Gibt es ein berufliches Interesse von Ihnen an dem Ermittlungsverfahren und wenn ja, welches?”

Was die Polizei in den sieben angezeigten Fällen ermitteln konnte bzw. ob es überhaupt Ermittlungen gegeben hat, blieb nach Darstellung der ZDF-Sendung unbeantwortet.