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Oberbürgermeister in Neubrandenburg

Kandidat für OB-Wahl wird jetzt deutschlandweit gesucht

Neubrandenburg / Lesedauer: 3 min

Vier Monate vor der OB-Wahl ist immer noch kein Gegenkandidat für den Neubrandenburger Rathauschef Silvio Witt in Sicht. Jetzt soll überregional nach einem Aspiranten gesucht werden.
Veröffentlicht:02.09.2021, 18:44

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Nach den ursprünglichen Plänen von Amtsinhaber Silvio Witt (parteilos) hätten die Neubrandenburger in gut drei Wochen zusammen mit der Bundes- und Landtagswahl darüber abgestimmt, wer in den kommenden sieben Jahren die Geschicke der Vier-Tore-Stadt leitet. Dafür sollte der Termin eine Woche vor den frühestmöglichen Termin gelegt werden. Nach gehörig Zwist mit der Stadtvertretung wurde der erste Wahlgang allerdings auf den spätestmöglichsten Termin am 16. Januar 2022 verschoben. Trotzdem ist immer noch niemand in Sicht, der gegen Rathauschef Witt antritt, auch wenn von den Parteien hinter den Kulissen mehr oder minder verzweifelt Gespräche geführt wurden. Auf Betreiben der Neubrandenburger AfD-Fraktion soll nun bundesweit nach einem Bewerber für den Posten des Oberbürgermeisters in der drittgrößten Stadt des Landes gesucht werden.

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AfD: Wenigstens die Wahl zwischen zwei Kandidaten

AfD-Ratsherr Robert Schnell begründete den Fraktionsantrag damit, dass bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr die Bürger wenigstens die Wahl zwischen zwei Personen haben sollten. Durch die überregionale Ausschreibung des OB-Postens könne man die Wahl an sich bekannter manchen und vielleicht gebe es den ein oder anderen Kandidaten, der sich zur Verfügung stellen wolle. Dies könne auch die Wahlbeteiligung fördern.

Über den Antrag der AfD musste in der Stadtvertretung nicht abgestimmt werden. Denn laut Kommunalverfassung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Viertels aller Mitglieder der Gemeindevertretung die Stelle eines Bürgermeisters spätestens vier Monate vor dem Wahltag, also am 16. September, mit einer Bewerbungsfrist von mindestens einem Monat überregional öffentlich auszuschreiben.

Innenministerium: EU-weite Ausschreibung möglich

Überregional heißt deutschlandweit, könne aber auch EU-weit sein, wie eine Sprecherin des Innenministeriums dem Nordkurier mit Blick etwa auf die Oberbürgermeisterwahl der Universitäts- und Hansestadt Rostock mitteilte. Anders als bei der Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister müssen die hauptberuflichen Bürgermeister nicht im Gebiet der betroffenen Gemeinde wahlberechtigt sein.

In Pasewalk, wo am 26. September verbunden mit Bundes- und Landtagswahl gewählt wird, hatte die Stadtvertreterversammlung auf Betreiben der SPD-Fraktion beschlossen, die Stelle überregional auszuschreiben. Allerdings meldete sich niemand. So hat Amtsinhaberin Sandra Nachtweih (CDU) mit dem lokalen Einzelbewerber Danny Rodewald nur einen Gegenkandidaten.

Das ist immerhin einer mehr als in der Vier-Tore-Stadt. OB Witt sagte dem Nordkurier auf Anfrage, er werde seine notwendigen Unterlagen rechtzeitig einreichen. „Da können Sie sich sicher sein.“ Wahlvorschläge sind laut Gesetz spätestens am 75. Tag vor der Wahl bis 16 Uhr schriftlich bei der für das Wahlgebiet zuständigen Wahlleitung einzureichen.

2015 bewarben sich noch eine Frau und fünf Männer

Um das Amt des Neubrandenburger Oberbürgermeisters bewarben sich 2015 noch eine Frau und fünf Männer. In Friedland waren es im April 2021 sechs Kandidaten, die sich um die Nachfolge von Wilfried Block (parteilos) bewarben. Sie kamen trotz überregionaler Ausschreibung alle aus der Region.

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