Stadtvertretung
Nachhol-Sitzung sorgt für Reibereien in Burg Stargard
Burg Stargard / Lesedauer: 2 min
In Burg Stargard gibt es abermals Streit um die kommunalpolitische „B-Note“. Kein bestimmtes Anliegen sorgt zwischen den Fraktionen für Reibereien, sondern die Ansetzung der Sitzung selbst. Am Mittwochabend soll der Termin vom 5. Oktober nachgeholt werden. Vor zwei Wochen fehlten 9 der 16 Stadtvertreter, darunter die komplette achtköpfige CDU-Fraktion. Damit war Burg Stargards höchstes politisches Gremium nicht beschlussfähig, alle Entscheidungen mussten vertagt werden. Und nun ein Termin, der zumindest AfD-Fraktionschef Andreas Rösler gar nicht passen will. Denn ihm zufolge ist der Termin nicht mit den einzelnen Fraktionen abgesprochen worden – und tatsächlich scheint klar, dass erneut einige Stadtvertreter fehlen werden.
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Die AfD verlangte deshalb die Absage der Sitzung und will stattdessen erst am 26. Oktober tagen. Dabei ist die kleinste Fraktion der Stargarder Stadtvertretung sogar die einzige, die nach bisherigem Stand komplett antreten könnte. Nach Nordkurier-Informationen fehlen zwei CDU-Vertreter, zwei Mitglieder der Linken und eines aus der Wählergruppe Stargard 2030. Die Beschlussfähigkeit ist damit formal weiterhin gegeben. Entsprechend stieß Rösler mit seiner Forderung auch auf wenig Gegenliebe. Der kommissarische Stadtvertretervorsteher Horst Menzel (Linke) erteilte der möglichen Absage eine Absage.
AfD-Vetreter untertstellt CDU abgekartetes Spiel
„Wenn die Stadtvertretung beschlussfähig ist, sollten wir die Sitzung auch durchführen“, sagt auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulf Gohrs. Alle seien erwachsen genug, um die Themen vernünftig zu diskutieren. AfD-Mann Rösler glaubt hingegen weiterhin an ein abgekartetes Spiel zugunsten der CDU. Deren Vorsichtsmaßnahme, nach einer Corona-Infektion geschlossen der Sitzung fernzubleiben, hält er für Kalkül, um mögliche Mehrheiten nicht zu gefährden. Diesen Mittwoch seien die anderen wegen der Absagen von Beginn an in Unterzahl, jeder Beschluss sei rechnerisch einzig von den CDU-Vertretern abhängig.
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Zu treffende Entscheidung gibt es dabei genug. Die AfD selbst hat alleine vier Anträge zu unterschiedlichen Themen eingebracht, zudem stehen wichtige Beschlüsse unter anderem zur Marktplatzumgestaltung an, der Schulkomplex soll so sein wichtiges Regelungskonzept zur Energieeinsparung bekommen. Die Sitzung startet um 19 Uhr in der Aula der Regionalen Schule. Unabhängig davon, ob sie im Anschluss womöglich wegen zu geringer Beteiligung wieder abgekürzt werden muss.