Pöbel-Parlament Neubrandenburg - Berater sollen Klima bessern

Beleidigungen gehören anscheinend zum Alltag in der Neubrandenburger Stadtvertretung. Zumindest ergab das eine Blitzumfrage unter den Ratsfrauen und Ratsherren, die sich am Montag in einer Sondersitzung mit dem Titel „Respekt im Rat“ zusammenfanden. Die war offenbar bitter nötig geworden. Um Lösungen zu suchen, wie man mit dem immer rauer gewordenen Ton im Rat umgehen kann, hatte man extra die Körber-Stiftung eingeladen. Die gemeinnützige Stiftung befasst sich unter anderem mit der Verständigung zwischen gesellschaftlichen Gruppen, wie etwa Kommunalpolitikern.

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Diese bot an, gemeinsam mit der Stadtvertretung eine Arbeitsgruppe zu gründen, in der eine Art Präambel formuliert werden soll: Acht bis zehn knackige Sätze, die den Umgang miteinander klar definieren und eine faire Entscheidungsfindung garantieren sollen.

Doch zuallererst evaluierte die Körber-Stiftung die Situation in Neubrandenburg mit einem kleinen Umfragespiel, bei dem vor allem eines klar wurde: Man ist sich nicht einig. Neun Stadtvertreter empfinden es zum Beispiel so, dass sie im Rat nicht ausreden dürfen. 14 Ratsfrauen und Ratsherren sahen das in der anonymen Umfrage jedoch komplett gegensätzlich. Beim Thema Beleidigungen gingen die Meinungen wieder auseinander, aber immerhin meinten zwei Drittel der Abstimmenden, dass Beleidigungen in der Stadtvertretung normal seien. Es fühlen sich also nicht wenige gewählte Mitglieder der Stadtvertreter über Gebühr angegriffen.

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Diese unterschiedliche Auffassung brachte Ratsherr Marco Messner (Bürger für Neubrandenburg) auf den Punkt: „Rote Linien bedeuten für jeden von uns etwas anderes.“ Deshalb zeigte er sich noch skeptisch gegenüber dem Angebot der Körber-Stiftung. Ratsfrau Caterina Muth (Die Linke) war ebenfalls noch nicht vollends von dieser Idee überzeugt. Ihrer Meinung nach wüssten alle, wie man fair miteinander umzugehen hat. Auch empfindet die Stadtvertreterin, die seit 30 Jahren in der Politik aktiv ist, den derzeitigen Umgang als gar nicht so schlimm.

Umgang im Netz größeres Problem als der in Sitzungen

Das Angebot der Körber-Stiftung befürworteten vor allem Vertreter der Grünen-, der SPD- und der CDU/FDP-Fraktion. Yvette Schöler von der letztgenannten Fraktion appellierte an ihre Kollegen im Rat, ein Vorbild zu sein und an der Kommunikation zu arbeiten. Auch Michael Stieber, Fraktionsvorsitzender der SPD, stellte klar, dass jemand, der für sich woanders Linien ziehe, trotzdem die Grenzen seines Gegenübers respektieren müsse.

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„Das, was da vorgestellt wurde, fand ich nicht schlecht“, befand Stadtpräsident Jan Kuhnert einen Tag nach der Sondersitzung. Allerdings sei seiner Meinung nach auch der Umgang miteinander in den sozialen Netzwerken entscheidender, als in den Sitzungen selbst. „Da geht es meistens“, so der Stadtpräsident. In der kommenden Stadtvertretersitzung am 15.  Dezember soll über den Vorschlag der Körber-Stiftung abgestimmt werden. Stadtpräsident Kuhnert sagte, er habe bereits eine Tendenz, wolle sich aber noch nicht in die Karten schauen lassen und die Meinungen seiner Fraktionskollegen von den Linken abwarten.