Polizei Neubrandenburg reagiert auf Böhmermanns Vorwürfe

Im Zusammenhang mit dem bundesweiten Experiment des TV-Satirikers Jan Böhmermann zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften im Netz hat das Polizeipräsidium Neubrandenburg Vorwürfe zurückgewiesen. Der Vorgang sei im Sommer 2021 im Polizeirevier Friedland korrekt aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin am Montag.

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Ein Beamter in Friedland habe die Anzeige unmittelbar nach der Aufnahme an den Staatsschutz beim Kriminalkommissariat Neubrandenburg weitergeleitet. Dort seien die Ermittlungen Anfang August begonnen worden und dauerten seither an. Ergebnisse lägen noch nicht vor. Die Äußerung eines Polizisten zu dem Anzeigen-Einreicher, dass der Vorgang möglicherweise im Papierkorb landet, sei etwas flapsig, werde aber keine Konsequenzen für den Beamten haben, sagte die Sprecherin.

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Die Redaktion der Sendung „ZDF Magazin Royale” hatte im vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.

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