▶ Debatte im Strelitzer Land – Sollte auf Wahlplakate verzichtet werden?

Die Messen sind gesungen. Aber die Nachwehen sind noch zu spüren oder vielmehr zu sehen. Mehr als zwei Wochen nach den Wahlen sind im Strelitzer Land weiterhin Plakate und sogar noch Werbeaufsteller zu entdecken – mancherorts nur vereinzelt, anderenorts sogar gehäuft.

Bei Fristüberschreitung droht ein Bußgeld

Dabei gilt laut Wahlgesetz eine Frist von 14 Tagen fürs Entfernen der Wahlwerbung. Das bekommen die Parteien schon bei der Genehmigung ihrer Plakate mitgeteilt, erklärt Karola Kahl, Leiterin im Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte. Wird die Frist überschritten, werden die Parteien angeschrieben. Wird dann immer noch nicht reagiert, drohe ein Bußgeld und können die Kommunen auf Rechnung der Parteien selbst Hand anlegen. Überfällige Plakate seien in der Kleinseenplatte jedoch keine Massenerscheinung, sagt sie. Woanders zeigt sich da ein anderes Bild. In Feldberg und Burg Stargard standen am Dienstag sogar noch Großaufsteller auf der Wiese. Bei einer gestrigen Stichprobentour einer Nordkurier-Reporterin zwischen der Feldberger Seenlandschaft und Neubrandenburg waren mehrere AfD- und CDU-Plakate zu sehen, vereinzelt hing zudem noch Werbung für die Tierschutzpartei, Freie Wähler, Linke und DieBasis an Laternen.

Jagszent: Aber dann müssen alle mitmachen

Vor diesem Hintergrund wurden nun wieder Stimmen laut, die sich künftig einen Verzicht der Wahlwerbung mit Plakaten wünschen. Der Neustrelitzer Bundestagskandidat der Grünen, Falk Jagszent, reagierte etwa auf den Vorstoß der Landespolitikerin Elke-Annette Schmidt (Die Linke), die in den sozialen Medien eine Diskussion zur Frage angestoßen hatte, ob solche Wahlwerbung noch zeitgemäß sei. „Von mir aus können wir uns gerne verständigen, dass wir das zur nächsten Kommunalwahl einfach sein lassen – aber dann müssen alle dabei mitmachen“, erklärte Jagszent.

SPD-Politiker verweist auf Forschungsergebnisse

Andreas Butzki, SPD-Landtagsabgeordneter, wies in diesem Zusammenhang daraufhin, dass viele Gemeinden im Prinzip schon eine Einschränkung der Wahlwerbung vorgenommen haben. Das betrifft die Anzahl der Plakate und die Orte, an denen aufgehängt werden darf. Ganz auf Plakate zu verzichten, würde aus seiner Sicht den unbekannteren Kandidaten schaden, die sich per Aushang eben dem Wähler präsentieren können. Butzki sagt aber auch, dass es tatsächlich Untersuchungen gebe, wonach der Plakatwerbung nur sehr geringe Auswirkungen aufs Wahlergebnis zugesprochen wird.

Hier ein Video zum Thema vergessene Wahlplakate:

Helfer engagiert

Der AfD-Landtagsabgeordneter Horst Förster kann sich einen Verzicht auf Plakatwerbung vorstellen. „Das wäre erwägenswert“, sagt er. Neben der Frage, wie groß der Effekt dieser Form der Wahlwerbung noch sei, werde diese aus Sicht der Bürger zunehmend als Verschwendung angesehen. „Dazu kommt der Punkt, dass gerade unsere Plakate immer wieder beschmiert werden, was sich dann erledigt hätte“, so Förster. Dass bis Anfang der Woche vor allem noch so einige Wahlposter seiner Partei im Strelitzer Land hängen, sei im durchaus bewusst. Er habe die Zusage von seinem Helferteam, dass diese in den nächsten Tagen verschwinden werden.

Selbst mit angepackt

Dafür hatte Landtagskandidat Martin Henze (Die Linke) in den vergangenen Tagen auch schon mal selbst mit angepackt. Auch er sieht es so, dass sich das Gros der Wählerschaft heutzutage über ganz andere Wege informiere. Dennoch, so lange es erlaubt ist, werde es trotz immer wiederkehrender Vorstöße zum Verzicht auf Wahlplakate wohl dabei bleiben, dass auch künftig Politikerfotos an Laternen hängen, meint Henze.