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Energiewende

Können Woldegk und Feldberg ihre Wärmeplanung fortsetzen?

Woldegk/Feldberg / Lesedauer: 2 min

Bis 2028 ist die Wärmeplanung für die Kommunen verpflichtend. Doch an entsprechende Fördermittel zu kommen, ist für die Stadt Woldegk und die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, die das Projekt gemeinsam angehen, gar nicht so einfach.
Veröffentlicht:08.02.2024, 06:06

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Die Finanzierung der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Woldegk und der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft befindet sich derzeit noch immer in der Schwebe. Der Zugang zu Förderanträgen für die kommunale Wärmeplanung beim Bund sei seit dem 1. Februar für Städte und Gemeinden wieder geöffnet, wie es von Bürgermeister Ernst-Jürgen Lode (SPD) auf der jüngsten Stadtvertretersitzung in Woldegk hieß.

Aus Kostengründen zusammengeschlossen

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und die Stadt Woldegk haben sich bezüglich einer gemeinsamen Wärmeplanung und aus Kostengründen zusammengeschlossen, um die Energiewende zu gestalten.  Doch wie die ländlichen Kommunen an ihre Fördermittel zur Finanzierung der Wärmeplanung kommen sollen, scheint derzeit noch unklar. Denn vom stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft, Reiner Stöhring, hieß es, dass der Zugang für das Portal nur für einzelne Förderpunkte geöffnet worden sei. Zudem warte die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft nun erst einmal die neuen Länder-Regelungen ab, die vorsehen sollen, dass entsprechende Mittel an die Länder transferiert werden, die dann weiter an die Kommunen ausgereicht werden sollen, so Stöhring weiter.

Förderung reduziert

Für finanzschwache Gemeinden, wozu sowohl Woldegk als auch die Feldberger Seenlandschaft zählen, sei eine bis zu 100-prozentige Förderung möglich, erklärte Stöhring weiter. Zumindest sei das der Stand bis zum Ende des vergangenen Jahres gewesen. Ab dem 1. Januar sei die Förderung für finanzschwache Gemeinden nun auf lediglich 80 Prozent reduziert worden, sagte Stöhring. Nun bleibt es abzuwarten, wie die Kommunen ihre Wärmeplanung finanzieren können. Bis zum Jahr 2028 ist die Wärmeplanung für die Kommunen verpflichtend. Flankierende Programme wie die Transformation der Wärmenetze sollen nach Angaben des Bundes mit rund 750 Millionen Euro im Jahr 2024 weiter fortgesetzt werden.

Nachtragshaushalt des Bundes wurde gekippt

Sowohl die Stadtvertretung in Woldegk als auch die Gemeindevertretung in der Feldberger Seenlandschaft hatten im vergangenen Jahr bereits Beschlüsse gefasst, um sich noch vor Ablauf der Jahresfrist Fördermittel für ihre kommunale Wärmeplanung beim Bund zu sichern. Seitdem das Bundesverfassungsgericht den Nachtragshaushalt des Bundes jedoch gekippt hatte, war keine Antragstellung seitens der Kommunen mehr möglich gewesen. 

Zwei "Arbeitspakete"

Für die Feldberger Seenlandschaft hat Feldbergs Bürgermeisterin Constance von Buchwaldt (SPD) bereits zwei konkrete "Arbeitspakete" herausgearbeitet. Demnach gelte es, sich im kommunalen Gebäudebestand um die Optimierung von Heizungen, neue Anlagen- und Regelungstechnik, den Austausch von Heizungspumpen oder ähnliche Maßnahmen zu kümmern. Zu den kommunalen Objekten gehören etwa das Rathaus, die Feldberger Schule, Turnhalle, Feuerwehrgerätehäuser, Dorfgemeinschaftshäuser oder auch das Fallada-Museum in Carwitz. Des Weiteren wolle die Feldberger Seenlandschaft künftig einen Sanierungsmanager binden. Dafür gebe es Fördermittel vom Bund. Der Manager soll ermitteln, wie sich der private, kommunale und gewerbliche Gebäudebestand in der Feldberger Seenlandschaft darstellt, welche Verbräuche bestehen und daraus eine Bedarfsschätzung ableiten. Betrachtung kann dabei auch der mögliche Aufbau eines Fernwärmenetzes finden.