Verkehr
Tempo-30-Zonen: Macht das neue Verkehrsgesetz wirklich mehr möglich?
Canow / Lesedauer: 3 min
Eine Zahl von 500 Unterschriften hatte eine Initiative aus Canow als Ziel formuliert. Unterzeichnet haben schließlich mehr als 600 Unterstützer, die sich damit nun für eine stärkere Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen von Canow aussprechen. Dieses Ergebnis teilte Auriel Tschaikowski auf Nordkurier-Nachfrage mit. Der Gasthausbetreiber hatte mit weiteren Canowern im Sommer die Petition gestartet, mit der Verkehrsinseln, eine Ausweitung der Tempo-30-Zone auf die komplette Ortsdurchfahrt, Blitzer sowie ein Fußgängerübergang in der Dorfmitte gefordert werden.
„Mit Stellungnahmen von Gemeindevertretern geht unsere Petition nun an die Straßenbehörde des Landes“, erklärt Tschaikowski. Die Gemeinde Wustrow unterstütze das Anliegen der Initiative. Durch Canow verläuft die B122, auf der jetzt in der Nebensaison zwar nur moderate Verkehrszahlen herrschen, doch sieht das im Sommer anders aus. So führen die Befürworter einer stärkeren Verkehrsberuhigung unter anderem ins Feld, dass im Sommer viele Urlauber zu Fuß und auf dem Rad im Dorf unterwegs seien und das bei teilweise fehlenden Rad- und Gehwegen an den Ortseingängen.
Mit ihrer Forderung für mehr und größere Tempo-30-Zonen sind die Canower längst nicht allein. Immer mal wieder gab und gibt es Strelitzer Kommunen solche Vorstöße. So hat sich auch der Ortsrat im Nachbardorf Strasen erst vor wenigen Tagen mit der Anfrage einer Anwohnerin für eine Geschwindigkeitsbegrenzung befasst. Im Wissen um die Schwierigkeit einer Beantragung habe man sich hier jedoch zunächst für digitale Anzeigetafeln zur Einhaltung des bestehenden Tempo 50 ausgesprochen, erklärte Ortsratsvorsitzende Simone Rebom. Die Erfahrungen hätten gezeigt, das solche Tafeln schon viel bewirken können.
Tempo 30 in vielen Kommunen gefordert
Eine weitere Eingabe liegt den Verkehrsbehörden derzeit aus Wrechen in der Feldberger Seenlandschaft vor. Auch hier fordere die Dorfgemeinschaft schon seit längerem eine Reduzierung auf Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt, der Landesstraße 341, erklärt Feldbergs Verwaltungsdezernent Reiner Stöhring. Oft würden die Anliegen jedoch an den Regularien der Verkehrsbehörde scheitern, sagt er. Als Gemeinde sei man dennoch stets bereit, zu prüfen und die Prozesse zu begleiten.
Dass das Tempo-30-Thema bundesweit eine Rolle spielt, zeigt die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“. Der Zusammenschluss von aktuell 993 Kommunen fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können. Tatsächlich hat der Bundestag bereits eine Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen, mit der es Kommunen erleichtert werden soll, Tempo 30 einzuführen.
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Jedoch wird das weiterhin an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. In Frage sollen demnach nur bestimmte Bereiche, etwa an Spielplätzen, Schulwegen oder Fußgängerüberwegen kommen. Die Möglichkeit zu einer flächendeckenden Tempobegrenzung würde den Kommunen mit der Neuregelung, die noch den Bundesrat passieren muss, nicht gegeben. Und so spricht die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ zwar von einem wichtigen ersten Schritt, sagt zugleich aber, dass aus kommunaler Sicht noch weitreichendere Anpassungen wünschenswert seien.
Auriel Tschaikowski hofft, dass die neue Gesetzgebung auch im Fall von Canow mehr zulassen könnte. „Das kann uns vielleicht helfen“, sagt er. Für ihn ist klar, dass die Kommunen doch am allermeisten die Verkehrssituation vor Ort kennen. Daher seien mehr direkte Entscheidungsmöglichkeiten bei diesem Thema in den Gemeinden und Städten doch vernünftig.