Aus für die Bürgermeisterin? Votum auch per Brief möglich
Strasburg / Lesedauer: 2 min
Einwohner aus Strasburg und den Ortsteilen im Landkreis Vorpommern-Greifswald sind am 20. November aufgerufen, bei einem Bürgerentscheid darüber zu befinden, ob Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese (CDU) abberufen wird oder im Amt bleibt. Es bestehe für rund 3870 Abstimmungsberechtigte ab 16 Jahren auch die Möglichkeit einer Briefwahl, teilte die Rathauschefin mit. Die Benachrichtigungen zu dem Bürgerentscheid würden bis zum 28. Oktober an alle Abstimmungsberechtigten verschickt. Die Unterlagen zur Briefabstimmung könnten dann bis zum 18. November, 13 Uhr, angefordert werden.
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Drei Wahllokale und eines für die Briefabstimmung
Nach Angaben der Bürgermeisterin werden drei Abstimmungslokale und ein Briefabstimmungslokal eingerichtet. Anstelle des abgebrannten Kulturhauses können die Einwohner am 20. November in der kleinen Turnhalle am Sportplatz, in der Max-Schmeling-Halle und bei der Feuerwehr in Neuensund abstimmen. Im Rathaus werde das Briefabstimmungslokal eingerichtet.
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Bekanntmachtung in dieser Woche
Pro Abstimmungslokal würden nach Landeskommunalwahlgesetz neben dem Abstimmungsvorstand und seinem Stellvertreter drei bis sieben weitere Mitglieder benötigt. In der Vergangenheit seien die Wahllokale in der Stadt mit je acht bis zehn Mitgliedern des Wahlvorstandes besetzt gewesen. Heike Hammermeister-Friese zufolge erfolgt die öffentliche Bekanntmachung zum Bürgerentscheid in dieser Woche auf der Internetseite der Stadt Strasburg entsprechend der Hauptsatzung. Ein zusätzlicher Hinweis erfolge in der nächsten Ausgabe des Stadtanzeigers am 17. November.
„Verhältnis zerrüttet”
Für einen Bürgerentscheid zur Abberufung der Bürgermeisterin hatten die Strasburger Stadtvertreter auf ihrer Sitzung am 29. September gestimmt. 12 von 14 Stadtvertretern votierten dafür (der Nordkurier berichtete). Einen solchen Entscheid hatte Heike Hammermeister-Friese auch selbst vorgeschlagen. Auf der Sitzung lehnte sie eine Rücktrittforderung der Stadtvertreter ab. Als Grund für die Rücktrittsforderung und den Bürgerentscheid wurde angeführt, dass das Vertrauen in das Handeln und die Sacharbeit der Bürgermeisterin bei den Stadtvertretern nachhaltig gestört sei. Auch Heike Hammermeister-Friese selbst hatte davon gesprochen, dass das Verhältnis zwischen der Stadtvertretung und ihr zerrüttet sei.