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Kritk an Bürgermeisterin

Bürgerentscheid in Strasburg rückt näher

Strasburg / Lesedauer: 3 min

Mit ihrem Vorstoß zu einem Bürgerentscheid über ihr Verbleiben im Amt hat Strasburgs Bürgermeisterin viele überrascht. Die Mitglieder des Hauptausschusses wollen diesem Wunsch nachkommen.
Veröffentlicht:02.09.2022, 15:57

Von:
  • Fred Lucius
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Geht es nach den Mitgliedern des Strasburger Hauptausschusses, wird dem Wunsch der Bürgermeisterin nach einem Bürgerentscheid über ihre Zukunft als Verwaltungschefin entsprochen. Dies könnte bereits als Tagesordnungspunkt auf der kommenden Stadtvertretersitzung am 29. September stehen, hieß es am Donnerstagabend während der Sitzung des Gremiums. Allerdings ist noch unklar, wer einen entsprechenden Antrag einbringt.

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Heike Hammermeister-Friese (CDU) hatte den Bürgerentscheid selbst angeregt und dies mit einem zerrütteten Vertrauensverhältnis zwischen ihr und der Stadtvertretung begründet (der Nordkurier berichtete). Ohne die Bürger zu befragen, wisse man nicht, wie diese über ihre Amtsführung denken, so Heike Hammermeister-Friese.

Keine konspirative Treffen, um Bürgermeisertin abzusägen

Die Kritik der Rathaus-Chefin, dass fehlendes Vertrauen, eine permanente Kontrolle und Bevormundung eine konstruktive Zusammenarbeit verhindern, wollten Mitglieder des Hauptausschusses so nicht stehen lassen. „Wenn es gewünscht wird, werden wir uns mit einem Bürgerentscheid auseinandersetzen und diesen vorbereiten. Aber es ist nicht gut, zu pauschalisieren und über alle ein Urteil zu fällen“, sagte Manja Prepernau (Bürgerbündnis).

Es habe keine konspirativen Treffen gegeben, um die Bürgermeisterin abzusägen, versicherte Hannes Peter (SPD). Die Aussagen der Bürgermeisterin hätten ihn sehr irritiert. „Es gab Unsachlichkeiten. Ich habe mich davon klar abgegrenzt“, erklärte Livia Meier (Initiativen für Strasburg/IfS). Um Veränderungen herbeizuführen, müsse man gemeinsam, sachlich und demokratisch agieren. Eine konstruktive Zusammenarbeit sei keine Einbahnstraße, betonte die IfS-Fraktionsvorsitzende. Bislang nehme man bei Entscheidungen die Bürger aber nicht mit.

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„Umgang mit der Bürgermeisterin war nicht immer in Ordnung”

Matthias Huth (CDU) betonte, man sei angetreten, um Strasburg voranzubringen. Darum müsse es in allen Gesprächen auch weiterhin gehen. Der Umgang in Gesprächsrunden mit der Bürgermeisterin sei nicht immer in Ordnung gewesen, räumte Marianne Bretschneider (Die Linke) ein. Seit Beginn ihrer Amtszeit sei die Stadt, aber auch die Verwaltung gespalten. Bürger hätten bislang aber kaum Interesse gezeigt, an Sitzungen von Ausschüssen oder der Stadtvertretung teilzunehmen.

Nach den Worten von Stadtpräsidentin Gudrun Riedel hatte es die Bürgermeisterin von Anfang an schwer. Daher habe man auch den Masterplan entwickelt. „Das war nicht böswillig. Es ging um die Stärkung der Bürgermeisterin und darum, ein Abwahlverfahren zu verhindern.“ In etlichen Gesprächsrunden habe man viel Zeit verbracht. Es sei nicht darum gegangen, die Bürgermeisterin loszuwerden, sondern darum, dass Strasburg nicht hinten runterfällt. Heike Hammermeister-Frieses Kommentar: „Was bei mir ankam, war, ich mache alles falsch. Und das in Dauerschleife.“

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