Debatte um günstige Drehleiter für Strasburg
Strasburg / Lesedauer: 3 min
Die Freiwillige Feuerwehr Strasburg benötigt laut Bedarfsschutzplanung eine Drehleiter. Im Rahmen der Zentralbeschaffung der Länder Brandenburg und M-V ergab sich nun die Möglichkeit, ein entsprechendes Fahrzeug für einen deutlich günstigeren Preis zu bekommen. Allerdings mussten sich die Stadtvertreter schnell entscheiden. Das Angebot kam sehr kurzfristig und lag den Ausschüssen noch nicht vor. So gab es einigen Redebedarf in der jüngsten Sitzung.
So fühlte sich Christian Vorreyer (CDU) überrumpelt. „Aus Sicht des Finanzausschusses bekommt man erst einmal Schnappatmung, wenn man liest, dass man mal schnell 573. 000 Euro in den Haushalt 2023 einplanen soll“, sagte der Stadtvertreter. Es gebe noch keine Aussage über Fördermittel. „Ja, wir wollen das, das ist nicht die Frage. Aber wenn wir die Drehleiter abnehmen wollen, muss ein Teil aus Fördergeldern finanziert werden“, so Christian Vorreyer.
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„Man kann nicht immer nur aufs Geld schauen”
Die Leiterin des Fachbereichs Bauen und Ordnung, Anke Heinrichs, erklärte, eine Prüfung der Fördermittel sei in der kurzen Zeit nicht möglich gewesen. „Auch andere Gemeinden sind überrumpelt worden. Selbst wenn ich jetzt in der Kreisverwaltung anfrage, wird mir keiner sagen, dass sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald an einer Finanzierung beteiligt“, betonte Anke Heinrichs. Eine Kommune habe schon einen Antrag abgegeben.
Sieglinde Ernst (Die Linke) fragte, ob es hier nur um Finanzen gehe oder darum, Menschen zu retten. „Jetzt gibt es ein Angebot, das man als niedrig bezeichnen könnte. Man kann nicht immer nur auf das Geld schauen, man muss auch mal andere Prioritäten setzen.“
Gebrauchte Drehleiter nur unwesentlich günstiger
Gemeindewehrführer René Gosse sagte, eine Drehleiter stehe auf der Prioritätenliste mit an erster Stelle. „Falls wir drei oder fünf Jahre warten, werden wir für dieses Fahrzeug schon 900.000 oder 950.000 Euro zahlen. Wir wissen natürlich, dass es ein riesiger Faktor im Haushalt ist. Trotzdem sollten wir dieses Angebot annehmen.“ Von der Größe her passe das neue Fahrzeug auch in das Feuerwehrgerätehaus. „Ich kann das nur befürworten. Natürlich muss man finanziell schauen, ob das passt“, so Gosse. Auch eine gebrauchte Drehleiter wäre mit knapp einer halben Million Euro nur unwesentlich günstiger.
Nach mehreren weiteren Wortbeiträgen wurde noch ein Passus in die Vorlage aufgenommen, dass die Stadt sich bemüht, Fördermittel einzuwerben. Nachdem Bürgermeisterin Heike Hammermeister-Friese darauf hingewiesen hatte, dass der günstige Preis nur im Abnahmejahr 2023 gelte, stimmten die Stadtvertreter über die geänderte Vorlage ab: Zehn votierten für die Drehleiter, vier enthielten sich.
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