Pasewalk profitiert mächtig von Förderung

Löcknitz’ Bürgermeister Detlef Ebert (CDU) kommt ins Schwärmen, wenn nur das Stichwort „Städtebauförderung“ fällt: „Wir haben definitiv von diesem Programm profitiert. Ab 1997 wurden erste Maßnahmen umgesetzt. Die Ernst-Thälmann-Straße Richtung Bahnhof wurde saniert, der Markt und das Bürgerhaus ebenfalls, das ganze Burggelände war Bestandteil des Programmes“, listet der Bürgermeister Projekte auf. 

Aber Löcknitz profitiert von den Städtebaufördermitteln, die Infrastruktur-Minister Christian Pegel (SPD) in 2021 zur Verfügung stellt, nun nicht mehr. Der Ort ist raus aus dem Programm. „Seit 2020. Wir rechnen nur noch ab“, sagt Ebert. Nicht anders die Situation in Strasburg. „1991 startete das Programm, 2017 haben wir es beendet. Jetzt versenden wir nur noch die letzten Bescheide, um die Ausgleichszahlungen zu kassieren und rechnen ab“, sagt Marion Böhm, die als Sachbearbeiterin Bau in der Stadtverwaltung das Städtebauprogramm begleitet hat. Sie fasst die Jahre der Stadtsanierung so zusammen: „Das Programm war ganz wichtig, wir haben nicht nur die Infrastruktur in Ordnung gebracht, sondern auch deutliche Synergien gespürt. Wurde eine Straße erneuert, dann haben die Bürger an ihren Häusern nachgezogen und zum Beispiel die Fassade repariert.“ Marktplatz, Wallgang, Museum, Rathaus gehörten zu den Projekten des öffentlichen Bereiches, nennt sie einige Beispiele.

Pasewalk profitiert hingegen

Von den vielen Millionen Euro Städtebaufördergeldern, die 2021 fließen, werden Löcknitz oder Strasburg, aber auch Penkun, nicht mehr profitieren. Sie haben ihre Programme beendet. Pasewalk dagegen schon. Vor einem Jahr wurden die bisherigen sechs Programme unter Beibehaltung der bisherigen Förderinhalte zu drei neuen Programmen zusammengefasst: „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“, „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“.

Räumlich abgegrenzte Fördergebiete und ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sind wie bisher Voraussetzung, damit Fördergelder fließen. Als neue Fördervoraussetzung kommen Schritte zum Klimaschutz beziehungsweise zur Anpassung an den Klimawandel hinzu, insbesondere soll die „grüne Infrastruktur“ verbessert werden. Insgesamt stehen in diesem Jahr im Land 59,5 Millionen Euro Finanzhilfen von Bund und Land in den Städtebauförderprogrammen zur Verfügung. Davon werden unter anderem 2,83 Millionen Euro für den Rückbau von 506 Wohnungen ausgereicht. Zusätzlich werden aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2,55 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Insgesamt werden 66 Maßnahmen in 40 Gemeinden unterstützt.

Pasewalks Oststadt und Innenstadt profitieren

Von den Programmteilen „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ profitiert Pasewalk 2021 nicht. Bundes- und Landesmittel fließen in die Stadt aber über die Programme „Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Programmteil Aufwertung“. Hier werden für Pasewalks Altstadt 672.000 Euro und für die Oststadt 400.000 Euro ausgereicht. Darüber hinaus profitiert Pasewalk vom „Investitionspakt Sportstättenförderung“ in Höhe von 91.500 Euro für die Sanierung der Sanitäranlagen und der Umkleide im Lindenbad. 770.000 Euro fließen schließlich für den Ersatzneubau eines Vereinsgebäudes des PFV am Volkskulturpark.

„Auch in diesem Jahr setzen wir bei der Städtebauförderung den Schwerpunkt auf Vorhaben des Schulbaus sowie der sozialen Infrastruktur wie Sporthallen, Kitas und Begegnungsstätten. Außerdem fördern wir Straßen, Wege, Plätze sowie Maßnahmen zur Belebung und Revitalisierung von Innenstädten insbesondere in den ländlichen Gestaltungsräumen“, nennt der Minister den Fokus des diesjährigen Programms und erläutert zu letzterem Punkt: „Die ‚ländlichen Gestaltungsräume‘ sind im Vergleich zu anderen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns in Hinblick auf Einkommen, Wirtschaftsstruktur, demografischen Wandel und andere Faktoren benachteiligt und bedürfen daher besonders einer Förderung.“

Der Andrang auf Förderung sei ungebrochen. Allein auf die knapp 63 Millionen Euro Städtebaufördermittel, die in diesem Jahr zur Verfügung stehen, kommen Förderanträge mit einem Gesamtfördervolumen von mehr als 118 Millionen Euro, so Christian Pegel. Kommunen, die außerhalb der Städtebauförderung Projekte planen, haben nach wie vor Chancen, an Geld zu kommen. Unter anderem über kommunale Investitionstöpfe. Die Projekte müssen immer einzeln beantragt werden.

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