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So helfen Birkenstock und Topregal Pasewalk beim Wirtschaften

Pasewalk / Lesedauer: 3 min

Rund eine Million Euro musste die Stadt für einen ausgeglichenen Haushalt einsparen. Erwartete Steuereinnahmen durch die Ansiedlungen im Industriepark Berlin-Szczecin verringerten die Summe erheblich.
Veröffentlicht:07.02.2023, 11:45

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Während die Haushaltssatzung für die Stadt Pasewalk in der ersten Lesung im November noch einen Fehlbetrag von rund einer Million Euro aufwies, wurde den Ausschüssen in den vergangenen Tagen ein ausgeglichener Haushalt vorgestellt. Präsentiert wurde er von Nicole Herrmann, die seit dem 1. Februar offiziell als Kämmerin fungiert.

300.000 Euro mehr Zuweisungen erhalten

„Der Haushalt ist ausgeglichen. Bei den laufenden Kosten haben wir etwa 20 Millionen Euro. Im investiven Bereich wollen wir rund 23 Millionen Euro verbauen“, informierte die Kämmerin. Um diesen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, habe die Verwaltung einerseits von den gestiegenen Zuweisungen und Gewerbesteuereinnahmen profitiert, auf der anderen Seite aber auch den Rotstift ansetzen müssen. „Um das Defizit von einer Million Euro auszugleichen, mussten wir das Geld an verschiedenen Stellen einzusparen versuchen. Zunächst spielte uns hier die Zuweisung nach dem Finanzausgleichsgesetz in die Hände“, so Nicole Herrmann. Nach dem Kommunalgipfel habe die Stadt unterm Strich 300.000 Euro mehr bekommen.

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Ein weiteres großes Einsparpotenzial fand sich bei den Unterhaltungskosten von Gebäuden. „Für die Finanzplanung nennt das Bauamt stets hohe Summen. Das haben wir uns noch mal angeschaut und hier 300 000 Euro eingespart. Jetzt liegen wir auf dem Vorjahresniveau und dem der zwei Jahre davor“, rechnete die Kämmerin vor. Natürlich müsse in die bestehenden Gebäude wegen des Instandhaltungsrückstaus mehr investiert werden. Aber im Moment sei das personell nicht möglich, weil viele investive Maßnahmen im Stadtgebiet laufen.

Deutliches Plus bei der Gewerbesteuer

„Durch die positive Entwicklung im Industriegewerbe-Großstandort erhoffen wir uns natürlich etwa 250.000 Euro mehr Gewerbesteuer als ursprünglich vorgesehen. Dazu kommen noch einmal 50.000 Euro aus dem Energiehärtefonds für die Schulen“, sagte Herrmann. Die übrigen 100.000 Euro würden unter anderem im EDV-Bereich und bei der Bewirtschaftung von städtischen Gebäuden und Außenanlagen eingespart. So wurde der Etat für die Reinigung und Pflege von Grünflächen um 10.000 Euro auf nun 85.000 Euro gekürzt, für die Erstellung von Bebauungsplänen stehen statt 113.000 nun 100. 000 Euro zur Verfügung.

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Pasewalk hat 150 Einwohner verloren

Bauamtsleiter Marko Schmidt sagte im Bauausschuss, dass er über die Streichungen im Baubereich natürlich nicht erfreut sei. „Wir haben tatsächlich das Problem, mit den vorhandenen Leuten die geplanten Vorhaben auch umzusetzen. Bestimmte Streichungen sind an dieser Stelle auch gerechtfertigt, weil wir es einfach nicht schaffen, diese abzuarbeiten. Deshalb kann ich es akzeptieren, dass wir bestimmte Maßnahmen noch ein Jahr schieben müssen“, stellte Schmidt klar.

Nicole Herrmann ergänzte, dass Pasewalk im vergangenen Jahr auch 150 Einwohner verloren habe. „Wir bekommen pro Einwohner Schlüsselzuweisungen, alles wird teurer, und diese Dinge summieren sich und fehlen am Ende“, so die Kämmerin. Diesbezüglich sei die Talsohle durchschritten, meinte der Bauamtsleiter. „Wir sind durch die Ansiedlungen im Industriepark – Birkenstock und Topregal – optimistisch, dass wir im Gewerbesteuerbereich und auch bei den Einwohnern Zuwächse haben werden. Aber das ist ein Prozess, der seine Zeit in Anspruch nimmt“, betonte Schmidt.

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