Tourismus auf Insel Rügen
Bürgerentscheid zu Königsstuhl-Plattform wohl unzulässig
Sassnitz / Lesedauer: 1 min
Zu der umstrittenen Aussichtsplattform am Königsstuhl, dem Wahrzeichen der Insel Rügen, wird es keinen Bürgerentscheid geben. Grund ist offenbar ein Verwaltungsfehler. Man sei bei der Prüfung zunächst von 6610 wahlberechtigten Sassnitzern ausgegeben, die tatsächliche Zahl liege aber bei 8518 Sassnitzern.
Damit hätten anstatt der gesammelten 805 Unterschriften 852 Unterschriften abgegeben werden müssen. Das erforderliche Unterschriftenquorum sei nach § 20 Abs. 5 Satz 3 Kommunalverfassung deshalb nicht erreicht worden und der Bürgerentscheid damit nicht formell zulässig.
Plattform auf Insel Rügen heftig umstritten
Wie der Sassnitzer Bürgermeister Frank Kracht (parteilos) sagte, habe in der entsprechenden Beschlussvorlage gestanden, dass 661 Unterschriften für den Bescheid erforderlich seien. „Wie die Zahl dort hineingekommen ist, konnte bislang nicht geklärt werden“, sagte Kracht.
Nun muss sich das Stadtparlament am 18. September mit dem Vorgang beschäftigen. Die Plattform am Königsstuhl ist auf der Insel heftig umstritten.