LNG–Terminal
Rügen schockt Habeck mit Bürgerentscheid
Binz / Lesedauer: 2 min
Zweimal war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den vergangenen vier Wochen auf die Insel Rügen geeilt, um den dortigen Widerstand gegen das LNG–Terminal persönlich zu spüren und zu fühlen. Für die Bürger aber blieben die Stippvisiten aus Berlin komplett substanzlos, wie Karsten Schneider, parteiloser Bürgermeister des Ostseebades Binz, im Gespräch mit dem Nordkurier ernüchternd festgestellt hat.
Bürgerentscheid soll Demokratie reparieren
„Sollten diese Gespräche künftig nicht fairer organisiert werden und wir uns nicht auf Augenhöhe begegnen, werden wir an solchen Runden nicht mehr teilnehmen“, sprach aus den Worten Schneiders eine große Portion Frust. Das Format sei einseitig zu Gunsten der Argumente von Land– und Bundesregierung – so etwas sei für die Gemeinde künftig irrelevant, kündigte Schneider an.
Stattdessen wollen die Binzer und auch andere Kommunen Rügens anderweitig aktiv werden. „Wir streben zur Kommunalwahl 2024 hinsichtlich des geplanten LNG–Terminals einen Bürgerentscheid an. Die Demokratie hat hier in den vergangenen Wochen viel gelitten. Das wollen wir mit einem Bürgerentscheid reparieren“, so der Bürgermeister. Habeck habe ja versprochen, nichts über die Köpfe der Bürger hinweg zu entscheiden – demokratischer als mit einem Bürgerentscheid könne man das Thema wohl kaum entscheiden, betonte Schneider.
Der Binzer Bürgermeister habe nach eigenen Worten den geplanten Bürgerentscheid bereits beim Habeck–Besuch vergangenen Freitag in kleiner Runde unter Ausschluss der Öffentlichkeit angekündigt – „da sind Habeck anschließend die Gesichtszüge entglitten“, erinnert sich Schneider.
Damit nicht genug des Widerstands der Rüganer – bereits vor wenigen Tagen hatte das Ostseebad Binz angekündigt, gegen die Entscheidung der Bundesregierung, das geplante LNG–Terminal im Hafen von Binz zu installieren, zu klagen. „Wir sind kampfbereit, unsere Proteste werden nicht erlahmen. Ich bin Demokrat und vertrete den Willen der Bürger“, machte Schneider deutlich.
Der Bürgermeister unterstrich, dass die aktuelle Situation noch keinen Einfluss auf die Buchungszahlen für die anstehende Sommersaison habe. „Noch ist nichts zu sehen – die Urlauber kommen“, geht Schneider zumindest hinsichtlich des Tourismus optimistisch in die nächsten Wochen. Ob dann im Sommer 2024 durch LNG–Tanker das Urlaubsambiente auf Rügen gestört sein wird, muss allerdings abgewartet werden.