Erneuerbare Energien

Bürgerinitiative klagt gegen Solaranlagen bei Kuhz

Kuhz / Lesedauer: 3 min

In einer Veranstaltung wollen drei Bürgerinitiativen in Kuhz über ihre Aktionen gegen den „maßlosen“ Ausbau der Photovoltaik informieren.
Veröffentlicht:25.05.2023, 10:37

Von:
  • Author ImageSigrid Werner
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Die Bürgerinitiative (BI) Keine Solaranlagen auf Ackerflächen im Boitzenburger Land, die BI Eselshütt und die BI Eulengrund laden am Sonnabend, dem 27. Mai, ab 16 Uhr auf den Dorfanger hinter der Kirche in Kuhz im Boitzenburger Land ein. Gemeinsam mit interessierten Bürgern wollen sie sich austauschen und informieren, was es mit den geplanten beziehungsweise teilweise schon im Bau befindlichen Vorhaben zur Errichtung von Photovoltaikanlagen (PVA) im Boitzenburger Land und bei Pinnow in der Gemeinde Gerswalde auf sich hat. Gemeinsam wolle man sich auch über Forderungen der Bürger zur Energiewende verständigen. Das geht aus dem Einladungsflyer hervor.

„Maßloser Flächenfraß“

Die Bürgerinitiativen werten die geplanten Investitionen in Freiflächensolaranlagen in der Uckermark und in Brandenburg als „maßlosen“ Flächenfraß. Sie verweisen stattdessen auf dezentrale Konzepte, die auf Industriegeländen und bereits versiegelten Flächen entlang der Verkehrswege sowie auf Dächer verwirklicht werden könnten. „Jedem Supermarkt–Dach seine Solaranlage. Jedem Dorf seine fünf Hektar ausgewählter Konversions–Fläche“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der drei Bürgerinitiativen. 

Normenkontrollklage eingereicht

Dirk Reichstein, Kyra Maralt und Kurt Hartmann informierten im Namen der drei Bürgerinitiativen, dass eine Normenkontrollklage gegen die zweite Photovoltaikanlage bei Kuhz beim Oberverwaltungsgereicht Berlin–Brandenburg eingereicht worden sei. Widerspruch gegen die Baugenehmigung sei auch bei der Baubehörde des Landkreises Uckermark eingelegt worden. „Der BUND erwägt ein Eilverfahren beim OVG, um Einhalt zu gebieten“, heißt es in der Pressemitteilung. All das bestätigte der Naturschutzreferent beim Landesverband des BUND Axel Heinzel–Berndt auf Nachfrage des Uckermark Kurier. Die Normenkontrollklage für die Kuhzer Anlage sei fristgerecht innerhalb eines Jahres eingereicht worden. In beiden Verfahren gebe es bislang noch keine Entscheidung. Hauptargument der Bürgerinitiativen sei es, dass die landwirtschaftliche Fläche bei Kuhz ein wertvolles Gut sei, das weiter für die landwirtschaftliche Produktion genutzt werden sollte, so Heinzel–Berndt. Der bereits verstorbene Werner Schulz habe im Namen der Bürgerinitiative bereits versucht gehabt, den Bau der Anlagen mit einem Bürgerbegehren zu verhindern, das sei aber nicht von Erfolg gekrönt gewesen. Deshalb nun der Versuch über den Rechtsweg.

Forderungskatalog erarbeitet

„BUND und Bürgerinitiativen haben einen Forderungskatalog ausgearbeitet, der im Anschluss an die Veranstaltung am 27. Mai zur Verhandlung steht“, so Dirk Reichstein, Kyra Maralt, Kurt Hartmann. Die Bürgerinitiativen rufen in dem Einladungsflyer auch zu Spenden an den BUND auf, die helfen sollen, das Verfahren erfolgreich zu führen.

Gemeindevertreter mehrheitlich für Solarpark

Nachdem die Gemeindevertreter des Boitzenburger Landes mehrheitlich drei Bebauungsplänen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen in den Bereichen Wichmannsdorf, Kuhz und Haßleben zugestimmt hatten,  war Mitte vergangenen Jahres mit den Bauarbeiten im Solarpark „Boitzenburger Land“ begonnen worden. Verzichtet worden war auf die Umsetzung der PVA bei Haßleben.