Pragmatischer Ansatz
Lychen geht mit Straßenbau flexibel um
Lychen / Lesedauer: 3 min
Der Ausbau und die Sanierung von Straßen gehört zu vorrangigen Aufgaben einer Kommune. Das war und ist in Lychen nicht anders. In der Stadt und den Ortsteilen gibt es in dieser Hinsicht genug zu tun. Und dennoch sehen sich die Verwaltung und die Stadtverordneten aktuell zu einer anderen Herangehensweise gezwungen, als das vor zehn Jahren noch der Fall war. 2013 noch hatten die politischen Vertreter der Stadt eine Prioritätenliste beschlossen, die sozusagen nacheinander abgearbeitet werden sollte.
Neun Vorhaben
Viele der Aufgaben gibt es nach wie vor. Allerdings habe sich inzwischen herausgestellt, dass eine Abarbeitung nach Prioritäten nicht mehr funktioniert. Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung vor, einen anderen Ansatz zu wählen, den sie in einem Entwurf mit dem Titel „Beschluss zu den Straßenbauvorhaben der Stadt Lychen 2023“ den Stadtverordneten zur Diskussion gestellt hat. Darin heißt es: „Die Stadtverordneten der Stadt Lychen beschließen, in den nächsten Jahren folgende Straßen auszubauen und zu sanieren, wenn die Finanzierung und Förderung geklärt ist.“ Es folgen neue Vorhaben, die die Stadt ab 2024 vorrangig ins Auge fasst. Im Einzelnen sind das die Straße in Tangersdorf bis zur Dorfmitte, die Lychener Straße von der Fontanestraße bis zum Wurlweg, ein zweiter Abschnitt der Lychener Straße vom Wurlweg bis zum Radweg sowie der Retzower Straße bis zum Friedhof, der Radweg an der Beenzer Chaussee, die Bahnhofstraße, die Paul-Kluth-Straße, die Georg-Carsted-Straße, die Schlüßstraße sowie der Peckower Weg.
Fördermittel entscheidend
„Der erforderliche Straßenbau ist durch zwei Eckpunkte bestimmt. Da ist einerseits die Finanzierung und vor allem die Frage der Fördermöglichkeiten, gerade bei den längeren Straßen, wie beispielsweise nach Retzow. Das andere ist der Umfang der Nutzung sowie der Zustand“, umriss Bauamtsleiter Konrad Thürkow in der jüngsten Bauausschusssitzung Schwerpunkte. In der Vorlage sind die Vorhaben zwar nummeriert. Doch Bürgermeisterin Karola Gundlach (parteilos) stellte klar, dass es sich dabei nicht um eine Priorisierung, sondern lediglich um eine Aufzählung handelt. Die Vorhaben stehen dabei allesamt in Abhängigkeit von Fördermöglichkeiten, und da sehe es derzeit nicht gerade rosig aus. Lediglich das Land fördert derzeit Bau verkehrswichtiger Straßen nach der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg. Diese schließt beispielsweise den Bau oder die Sanierung von sogenannten Anliegerstraßen aus. In Lychen betrifft das fünf der Vorhaben.
Flexibler Ansatz
Sven Herwig (Fraktion Lychen tut gut ‐ LTG) geht wie die Verwaltung pragmatisch mit dem Ansatz um und schlug ein flexibles Vorgehen vor. „Wenn es zum Beispiel eine Förderung für den Radweg Beenzer Chaussee geben sollte, dann müssten wir natürlich sofort darüber nachdenken“, sagte der Bauausschussvorsitzende. Dabei gehe es dann immer darum, die erforderlichen Eigenanteile der Stadt bereitzustellen.
Neben der bekannten Förderrichtlinie des Landes will die Stadt permanent nach weiteren Fördermöglichkeit suchen. So habe gerade die neue Förderperiode des Leader-Programms begonnen. Die Stadt lässt gerade den Ausbau von Straßen über dieses Programm prüfen. Vor dem Hintergrund der Nutzung der Marina als Verleihstation für Bungalow-Boote regte Jan Genschow an, eine touristische Förderung zur Sanierung der Schlüßstraße zu prüfen.
Von den Mitgliedern des Bauausschusses gab es einstimmig grünes Licht für die Vorlage der Verwaltung. Die Stadtverordneten entscheiden jetzt auf ihrer nächsten Sitzung am 8. Oktober darüber.