Insel Rügen

Kein Bürgerentscheid zu Königsstuhl-Plattform

Das Innenministerium hatte einen Bürgerentscheid der Sassnitzer zur Königsstuhl-Plattform als unzulässig erklärt. Die Stadtvertreter folgten der Entscheidung.
dpa
Nach Ansicht des Innenministeriums kann lediglich die Königsstuhl gGmbH, an der die Stadt zu 30 Prozent beteiligt ist, über geplante Baumaßnahmen entscheiden.
Nach Ansicht des Innenministeriums kann lediglich die Königsstuhl gGmbH, an der die Stadt zu 30 Prozent beteiligt ist, über geplante Baumaßnahmen entscheiden. Alexander Rudolph
Sassnitz

Einen Bürgerentscheid in Sassnitz über die umstrittene Plattform am Königsstuhl auf der Insel Rügen wird es nicht geben. Das entschieden die Stadtvertreter am Dienstagabend auf ihrer Sitzung. Das Innenministerium als oberste Rechtsbehörde hatte zuvor einen Bürgerentscheid der Sassnitzer zu dem umstrittenen Bauprojekt als generell unzulässig erklärt, da er in bestehende Verträge der Stadt mit der Könisgsstuhl gGmbH eingreifen würde. Dieser Argumentation seien die Stadtvertreter gefolgt, sagte Bürgermeister Frank Kracht (parteilos).

Nach Ansicht des Innenministeriums kann lediglich die Königsstuhl gGmbH, an der die Stadt zu 30 Prozent beteiligt ist, über geplante Baumaßnahmen entscheiden. Die Stadt Sassnitz hatte der Königsstuhl gGmbH das Erbbaurecht übertragen. Die Baubehörde des Landkreises bearbeitet derzeit den Bauantrag für den etwa sieben Millionen Euro teuren Bau.

Kritiker befürchten, dass die Plattform mit einem 40 Meter hohen Pylon den Blick auf den Königsstuhl beeinträchtigt und die Bauarbeiten die Festigkeit des Steilküstenmassivs gefährden könnten. Mitgesellschafter an der Königsstuhl gGmbH sind neben der Stadt auch das Land und die Umweltorganisation WWF. Sie befürworten den Bau. Auf der Stadtvertretersitzung wurde zudem ein Antrag für ein Vertreterbegehren zurückgezogen.

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