JustizRechter Richter soll in Ruhestand Leipzig Der AfD-Politiker Jens Maier soll in Sachsen nicht mehr Recht sprechen dürfen. Doch nach dem Urteil ist vor dem Urteil, meint sein Anwalt. vom 01.12.2022
GeschichteBundestag verurteilt Holodomor als Völkermord Berlin Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist nun auch Deutschland gefolgt. vom 30.11.2022
15 FragenNeubrandenburger Rathaus lässt Demonstranten und Stadtvertreter auflaufen Neubrandenburg Obwohl die Montagsprotestler in Neubrandenburg ihre parteipolitische Unabhängigkeit betonen, trägt jetzt ein AfD-Mann ihre Anliegen in die Stadtpolitik. Wie passt das zusammen? vom 28.11.2022
Landtag in MVAfD erzielt mit Klage Teilerfolg gegen Corona-Schutzfonds Greifswald Das Landesverfassungsgericht sah die Abgeordneten-Rechte durch das Gesetz verletzt. Die Landesregierung sieht sich indes bestätigt. vom 25.11.2022
PolitikNeue Partei Bündnis Deutschland wirbt um frustrierte Konservative Berlin Eine Alternative zur Alternative für Deutschland? Zu den Gründungsmitgliedern sollen auch ehemalige Mitglieder von CDU, CSU, SPD, FDP und AfD gehören. vom 22.11.2022
Kritik an Russland-KursProminente Abgeordnete Cotar verlässt AfD Berlin Die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar tritt aus der AfD aus. Sie wirft der Partei „Dauermobbing” und Russland-Nähe vor. In der Fraktion wird ihr Schritt anders begründet. vom 21.11.2022
„Heißer Herbst”: Ebbt die Protestwelle ab? Leipzig Rechte und Linke trommelten für einen „heißen Herbst” der Proteste – vor allem in Ostdeutschland. Doch seit einigen Wochen kommen weniger Leute zu den am Montagdemos. vom 20.11.2022
MigrationSchon über 70.000 illegale Einwanderer in diesem Jahr erfasst Schwerin Die Kommunen ächzen unter der großen Anzahl von Flüchtlingen, die versorgt werden müssen. Vor allem in den letzten beiden Monaten. Doch es gibt noch ein anderes Problem. vom 17.11.2022
DiskussionAfD-Politiker bekommen in Anklam auch Kritik zu hören Anklam Seit längerer Zeit ist es um die AfD in Anklam eher ruhig worden. Nun luden Landtagsabgeordneter Schulze-Wiehenbrauk und Bundespolitiker Enrico Komning wieder zu einer eigenen Veranstaltung. vom 17.11.2022
LandesregierungEin Jahr Rot-Rot und keine Feierlaune bei der Opposition Schwerin Heute treten Manuela Schwesig und Simone Oldenburg vor die Presse und werden sich für ein Jahr Rot-Rot auf die Schulter klopfen. Aber was sagt die Opposition zum ersten Geburtstag? vom 15.11.2022
