Mittwoch, 19. September 2018

AfD

Vor dem Oberlandesgericht München wurde über die Meinungsfreiheit beim Löschen von Kommentaren auf Facebook entschieden.

Soziale Medien

Das muss Facebook beim Kommentar-Löschen beachten

vom 08.09.2018

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

Debatte über Beobachtung

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

vom 07.09.2018

Thüringer AfD mit Höcke wird zum Fall für Verfassungsschutz

Im Visier

Thüringer AfD mit Höcke wird zum Fall für Verfassungsschutz

vom 06.09.2018

Marschierten in Chemnitz gemeinsam: Björn Höcke (AfD), Siegfried Däbritz (Pegida) und Lutz Bachmann (2. Reihe v.l.n.r) mit an.

Beobachtung in Thüringen?

Verfassungsschutz nimmt AfD ins Visier

vom 06.09.2018

Seehofer äußerte Verständnis für die Demonstrationen in Chemnitz.

Demos in Chemnitz

Für Seehofer ist Migrationsfrage die "Mutter aller politischen Probleme"

vom 06.09.2018

MV-Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und sein niedersächsischer Amtskollege Boris Pistorius (SPD) sind sich einig: Die Innenminister aller Bundesländer müssen über die mögliche Beobachtung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz beraten.

Verfassungsschutz-Beobachtung

Caffier und Pistorius einig bei Umgang mit AfD

vom 04.09.2018

Bremer Verfassungsschutz beobachtet Teile der AfD-Jugend

Seit vergangener Woche

Bremer Verfassungsschutz beobachtet Teile der AfD-Jugend

vom 03.09.2018

Peter Ritter, Parlamentarischer Geschäftsführer der Links-Fraktion im Landtag, hat sich für eine schärfere politische Auseinandersetzung mit der AfD ausgesprochen.

Schwesig-Forderung

Linke gegen Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz

vom 03.09.2018

Kipping für AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Sommerinterview

Kipping für AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

vom 03.09.2018

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD)

Nähe zu Rechtsextremismus

Schwesig fordert Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz

vom 02.09.2018

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