VORSTOß VON CSU-CHEF SÖDERUnionsdebatte über Kabinettsumbildung kommt nicht zur Ruhe Eigentlich will sich die CDU-Spitze um Annegret Kramp-Karrenbauer auf Sacharbeit konzentrieren. vom 24.01.2020
PASSUS GESTRICHENSeehofer verzichtet auf Software zur Gesichtserkennung Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. vom 24.01.2020
MINISTERIUMSANHÖRUNG IN BERLINZweifel an pünktlichem Start der Grundrente 2021 Können Menschen mit Minirenten wie geplant 2021 auf die neue Grundrente hoffen? Noch ist das nicht klar. Nicht nur die Union hat viel an den Plänen von Arbeitsminister Heil auszusetzen. vom 22.01.2020
FINANZIERUNG AUS STEUERMITTELNSPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. vom 18.01.2020
VORLAGE EINES GESETZENTWURFSUnion fordert rasche Klärung zur Finanzierung der Grundrente Die Grundrente soll kommen – und in den nächsten Wochen im Kabinett beschlossen werden. Arbeitsminister Heil wartet nun mit einem Gesetzentwurf auf. Doch die Union hat noch viele Fragen. vom 17.01.2020
ERSTMALS SEIT 1966Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) setzt sich dafür ein, dass die Union erstmals seit 1966 in der nächsten Wahlperiode wieder den Außenminister stellt. vom 17.01.2020
UMBRUCH DER BRANCHEAutogipfel: IG Metall und Wirtschaft wollen mehr Hilfen Wieder mal ein Spitzentreffen im Kanzleramt. Die Autoindustrie befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Die Folgen für die Mitarbeiter sollen abgefedert werden – mit Hilfe des Staates. vom 15.01.2020
UMFRAGE-SCHLUSSLICHT SCHEUERSöder ist offen für Austausch der CSU-Bundesminister Für CSU-Chef Söder hat das Jahr mit viel Arbeit begonnen. In Bayern kümmert er sich dieser Tage primär um die Landespolitik. vom 15.01.2020
„HISTORISCHE MODERNISIERUNG”Milliardenspritze für die Bahn – was haben die Kunden davon? Max Maulwurf werden Bahnkunden auf Plakaten nun häufiger zu sehen bekommen. Die Bahn bekommt zusätzliche Milliarden für den Erhalt des Schienennetzes. Die Folge sind zunächst mehr Baustellen. vom 14.01.2020
U-AUSSCHUSS ZUR BERATERAFFÄREBericht: SMS auf von der Leyens Diensthandy gelöscht Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird keinen Zugang mehr auf die SMS-Kommunikation von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekommen. vom 14.01.2020
