Bundestag

Der Plenarsaal im Reichstagsgebäude.

Der Bundestag ist das Parlament für die Bundesrepublik Deutschland - und Hort parlamentarischer Debatten. Er tagt im Berliner Reichstagsgebäude. Aktuelle Nachrichten dazu gibt’s hier.

Olaf Scholz und SPD-Vorsitzende

SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen.

Ob der Name Saemann im nächsten Jahr auch noch am SPD-Wahlkreisbüro in der Teterower Pferdemarktstraße zu lese

ORTSVEREIN TETEROW

SPD Teterow geht auf Distanz zu ihrem Landtagsmitglied

Nils Saemann hat die Genossen offenbar nicht nur mit seinen Überlegungen zu einer Bundestagskandidatur irritiert.

Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren (Archivbild).

Scholz von SPD-Spitze als Kanzlerkandidat vorgeschlagen

Wer wird der nächste Bundeskanzler? Für die SPD soll Olaf Scholz ins Rennen gehen.

Der Brandenburgische Minister für Inneres und Kommunales und CDU Landesvorsitzende Michael Stübgen (l.) war zu Gast.

BUNDESTAGSWAHL 2021

CDU schickt Jens Koeppen in den Wahlkampf

Die CDU Kreisverbände Uckermark und Barnim wählten ihren Direktkandidaten.

Die SPD will am 22. August in Güstrow über ihre Landtagskandidaten für die Wahl im nächsten Jahr entscheid

Will nicht in den Bundestag und sein Landtagsmandat behalten: Nils Saemann.

Vom SPD-Ortsverein für eine Landtagskandidatur nominiert: Grit Schmelzer.

NOMINIERUNG FÜR WAHLEN

SPD Teterow stimmt für Ablösung von Landtags-Saemann

Vor einem halben Jahr hatte der Teterower Landtagsabgeordnete Nils Saemann mal über eine Bundestagskandidatur nachgedacht. Dann trat etwas ein, mit dem er nicht rechnete.

Solidaritätszuschlag

VORWURF DES VERFASSUNGSBRUCHS

Dürr: FDP klagt im September in Karlsruhe gegen Soli

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen – für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP – und will nun Klage einreichen.

Kevin Kühnert

Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung.

Titelseite: Nordkurier

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Kevin Kühnert

JUSO-VORSITZ AUFGEBEN

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben – mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz.

Zug der Deutschen Bahn

GEMEINSAM MIT BUNDESPOLIZEI

Bahn will Einhaltung der Maskenpflicht sicherstellen

Es kann ärgerlich für die Mitreisenden sein, wenn ein Bahn-Fahrgast keine Maske trägt. Der Konzern will konsequenter durchgreifen, auch mithilfe der Polizei.

Franziska Giffey

HERABSETZUNG FÜR MEHR TEILHABE

Debatte über Wahlalter 16 – Giffey, Esken und Habeck dafür

1969 trat die Regierung von Willy Brandt mit der Maxime „Mehr Demokratie wagen” an – und senkte das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre.