Kabinett stimmt Fortsetzung der Einsätze in Westafrika zu Berlin Seit Jahren versucht Deutschland mit dem Einsatz von Bundeswehrsoldaten für Sicherheit in Westafrika sorgen – mit mäßigem Erfolg. vom 11.05.2022
PandemieUnions-Fraktionsvize: Chinas Corona-Strategie gescheitert Berlin China schien mit seiner harten Eindämmungsstrategie in der Pandemie lange Erfolg zu haben. Doch aktuell häufen sich schlechte Nachrichten und Schreckensbilder aus den chinesischen Metropolen. vom 10.05.2022
Ukraine-BesuchBundestagspräsidentin Bas in Kiew eingetroffen Kiew Seit Kriegsbeginn hat kein hochrangiger Politiker der Bundesrepublik die Ukraine besucht. Nun ist die formal zweithöchste deutsche Repräsentantin in Kiew zu Besuch. vom 08.05.2022
ParlamentVerkleinerung des Bundestags: Steuerzahlerbund mahnt Berlin Über eine Verkleinerung des auf XL-Maße angewachsenen Bundestags wird seit Jahren geredet. Wirklich passiert ist nichts. Jetzt soll es eine Reformkommission des Bundestags richten. vom 06.05.2022
Besuch in UkraineBundestag: Parlamentspräsidentin Bas will nach Kiew reisen Berlin Olaf Scholz will zurzeit nicht, Frank-Walter Steinmeier war nicht willkommen – stattdessen plant die Bundestagspräsidentin einen Besuch in der Ukraine. vom 05.05.2022
ExtremismusAnhängerschaft von Islamistengruppen leicht geschrumpft Berlin Die Zahl der Anhänger von salafistischen Gruppen ist erstmals seit einigen Jahren wieder rückläufig. Als Grund dafür nennen die Behörden unter anderem den Niedergang der Terrormiliz IS. vom 03.05.2022
Krieg in der Ukraine„Lex Rosneft”? Regierung will Raffinerie notfalls enteignen Berlin Ein schon verstaubtes Gesetz aus den 70er Jahren soll aufpoliert werden – und Deutschland dabei helfen, unabhängig von russischem Öl zu werden. vom 29.04.2022
VerteidigungWehrbeauftragte: Weniger Bürokratie bei Sondervermögen nötig Berlin Die Bundeswehr wird wegen des Ukraine-Kriegs zu einem politischen Hauptthema. Die Wehrbeauftragte zeigt Mängel im Bundestag auf und warnt, dass es mit 100 Milliarden Euro allein nicht getan ist. vom 29.04.2022
Ukraine-KriegUmfrage: Mehrheit für Lieferung schwerer Waffen Berlin Im März war noch ein großer Teil der Bevölkerung gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine, nun halten dies 56 Prozent für richtig. Allerdings sprechen sich auch 39 Prozent dagegen aus. vom 29.04.2022
Sexismus-VorwürfeÜbergriffiges Verhalten auch in Bundestagsfraktion sagt Linken-Abgeordnete Berlin Zu den Sexismus-Vorwürfen in der Linkspartei in Hessen soll es laut Medienberichten auch Fälle in der Bundestagsfraktion geben. Deren Vorsitzende sind überrascht. vom 28.04.2022