Bundesverfassungsgericht


Familie
Bundesverfassungsgericht

Gerechtigkeitsfrage: Zahlen Eltern zu hohe Sozialbeiträge?

Karlsruhe
Wie viel ist es wert, dass Eltern Zeit und Geld für ihre Kinder investieren? Und inwiefern muss das bei den Beiträgen für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung berücksichtigt werden?
vor 16 Stunden
Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen.
Corona-Pandemie

Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht

Karlsruhe
Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensiver Prüfung seine Entscheidung verkündet.
vom 19.05.2022
Städte und Gemeinden dürfen von Übernachtungsgästen eine sogenannte Bettensteuer verlangen. Das urteilte n
Bundesverfassungsgericht

Klagen gegen Bettensteuern bleiben erfolglos

Karlsruhe
In etlichen Städten werden Reisende fürs Übernachten extra zur Kasse gebeten. Nach jahrelangen Streitereien gibt es jetzt eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
vom 17.05.2022
In etlichen deutschen Städten werden Reisende fürs Übernachten extra zur Kasse gebeten. Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg wollen die Bettensteuern mit Klagen beim Bundesverfassungsgericht kippen.
Entscheidung aus Karlsruhe

Sind die Bettensteuern verfassungswidrig?

Karlsruhe
Viele Städte verlangen von Reisenden eine Extra-Abgabe auf Übernachtungen. Dagegen klagten Hoteliers. Ist die Bettensteuer verfassungswidrig? Das wird nun vor Gericht entschieden.
vom 17.05.2022
In der dritten Corona-Welle im Frühjahr 2021 mussten Restaurants und andere Einrichtungen schließen.
Pandemie

Verfassungsgericht – geschlossene Restaurants wegen Corona rechtens

Karlsruhe
Ein Restaurantbetreiber klagte gegen die Schließung durch die Corona-Notbremse. Die Richter in Karlsruhe sahen die Maßnahme aber als gerechtfertigt an. Auch bei anderen urteilten sie so.
vom 10.05.2022
Restaurantschließungen
Bundesverfassungsgericht

Corona-Notbremse: Karlsruhe billigt Restaurant-Schließungen

Karlsruhe
Mittlerweile befinden sich Gaststätten und Speiselokale in Deutschland wieder im Normalbetrieb.
vom 10.05.2022
Bei seinem Auftritt im Januar 2020 vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im MV-Landtag zur Aufklärung der Awo-
Awo-Affäre

Ex-Awo-Chef muss Haftstrafe schnell antreten

Schwerin
Obwohl sich Peter Olijnyk und sein Anwalt juristisch noch nicht geschlagen geben wollen und vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, steht eines mittlerweile fest.
vom 02.05.2022
Titelseite: Nordkurier
Lesen Sie hier täglich ab 2 Uhr das E-Paper des Nordkurier
Lesen Kaufen
Die NPD reichte beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Beschwerde gegen die Bundestagswahl 2017 ein. Das Gericht gab
Verfassungsgericht

NPD mit Beschwerde gegen Bundestagswahl erfolgreich

Karlsruhe
Wegen einer Fehlentscheidung des Wahlausschusses wurde eine Landesliste der NPD nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Darüber beschwerte sie sich mit Erfolg, aber ohne Auswirkungen.
vom 15.04.2022
Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner: „Was vor dem Hintergrund der EGMR-Entscheidung nicht geht, ist, dass man Versam
Klage gegen Demo-Verbote

Warnschuss für das Bundesverfassungsgericht

Straßburg (Elsass)
Der Nordkurier sprach mit Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner über ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
vom 28.03.2022
Der für den Komplex zuständige Erste Senat unter Gerichtspräsident Stephan Harbarth hat die Impfpflicht, die ab
Corona

Bundesverfassungsgericht hat Impfpflicht-Urteil gefällt

Karlsruhe
Mitten im politischen Streit um die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal hat das Bundesverfassungsgericht mitgeteilt, ob mit der Umsetzung überhaupt begonnen werden darf.
vom 11.02.2022