NACH EKLAT BEI AWO-AFFÄREPolitik lässt Ex-Awo-Chef Lohmann laufen Der Skandal-Auftritt von Kronzeuge Götz-Peter Lohmann vor dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Awo-Affäre bleibt ohne rechtliche Konsequenz. vor 12 Stunden
CSU-CHEFSöder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2021 entschieden. vom 31.05.2020
UNION UND FDP IM AUFWINDUmfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb Steigende Beliebtheitswerte für Union und FDP rücken nach einer Umfrage rechnerisch wieder eine schwarz-gelbe Koalition im Bund in den Bereich des Denkbaren. vom 31.05.2020
DER OFFENE BRIEF IM WORTLAUTIst die Demokratie in Gefahr? Robert Northoff, Professor an der Hochschule Neubrandenburg, sitzt für die SPD in der Neubrandenburger Stadtvertretung. vom 27.05.2020
OFFENER BRIEF VON SPD-MANNGefährdet Neubrandenburgs Benischke-Affäre die Demokratie? In einem offenen Brief schreibt SPD-Mann Robert Northoff von einer „Dominanzkoalition” aus AfD, Linken und CDU. Für ihn ist die Affäre um Raumvermietungen an die CDU noch nicht beendet. vom 27.05.2020
BORCHARDT-WAHLSPD und CDU wurden von Ex-Kollegen gewarnt Eine Krisensitzung jagte die nächste, die Große Koalition drohte zu platzen – mittendrin gab es eine warnende Mail, die die Fraktionschefs von SPD und CDU komplett ignorierten. vom 27.05.2020
EMPFEHLUNGS-PAPIERCDU-Politiker wollen Mindestlohn kürzen In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest 2021 eine Erhöhung auszusetzen. vom 26.05.2020
ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUERCDU-Chefin an Parteikollegen: „Hände weg vom Mindestlohn” In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. vom 26.05.2020
„INSA-MEINUNGSTREND”Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten. vom 25.05.2020
VERFASSUNGSGERICHTSHOFFDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel Das Berliner Mietendeckel-Gesetz beschäftigt bald das Verfassungsgericht des Landes. vom 25.05.2020
