Demokratie

Der Neubrandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning steht in der Kritik.

MITSCHNITT AUFGETAUCHT

Tonaufnahme von Enrico Komning (AfD) löst hitzige Debatte aus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning soll sich im Jahr 2016 dafür ausgesprochen haben, unser politisches System abzuschaffen – so ein Medienbericht. Doch stimmt das wirklich?

Hate-Speech-Beauftragter

BEKÄMPFUNG VON HATE-SPEECH

Bayern hat einen Beauftragten gegen Hass im Internet

Bayern verschärft den Kampf gegen Hass im Internet. Heute stellte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) den ersten Hate-Speech-Beauftragten des Landes vor: den Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb.

Knapp die Hälfte der Menschen in MV ist einer Studie zufolge unzufrieden mit der Demokratie.

Unzufriedenheit mit Demokratie in MV am größten

Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sind laut einer Studie bundesweit am unzufriedensten mit der Demokratie. Experten sind alarmiert.

Demokratiezufriedenheit

FAST DOPPELT SO HOCH

Demokratiezufriedenheit in Ost und West sehr unterschiedlich

Grundsätzlich sind die Deutschen nach einer jetzt veröffentlichten Studie weitgehend mit der Demokratie zufrieden.

Wahlkampf in den USA – Biden

TRUMP-HERAUSFORDERER GESUCHT

Vorwahlen in Iowa: Optimismus bei demokratischen Kandidaten

Welcher US-Demokrat wird im November Präsident Trump herausfordern? Bei der Vorwahl in Iowa werden die ersten Weichen gestellt. Die Kandidaten eint ein Ziel. Auch ein Golden Retriever ist mit im Team.

Trumps Verteidiger

Jay Sekulow spricht im US-Senat

US-Präsident Trump

Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump

Adam Schiff

AMTSENTHEBUNGSVERFAHREN

Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Die Verteidiger im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten haben ihren ersten Aufschlag gemacht. Die Ankläger sind wenig beeindruckt. Am Ende wird es auf die Senatoren ankommen.

Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump

US-Präsident Trump

Adam Schiff

AMTSENTHEBUNGSVERFAHREN

Impeachment: Nach Anklägern sind Trumps Verteidiger am Zug

Drei Tage lang haben die Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump ihre Vorwürfe ausgebreitet. Nun ist das Verteidiger-Team dran. Wie werden Trumps Fürsprecher argumentieren?

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Adam Schiff

WURDE DAS AMT MISSBRAUCHT?

Impeachment-Prozess: Trump wird korrupte Absicht vorgeworfen

Bis heute haben die Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Zeit, ihre Vorwürfe vorzutragen. Werden die Anklagepunkte den Senat überzeugen?

Manja Prepernau ist Vorsitzende des Sozialausschusses in Strasburg.

DEMOKRATIE FÖRDERN

Neuer Anlauf zu Jugendbeirat in Strasburg

Ein Jugendbeirat war in Strasburg früher schon einmal geplant. Der Sozialausschuss kümmert sich nun wieder darum.

Chuck Schumer

BELASTENDE AUSSAGEN

Demokraten fordern neue Zeugen bei Trump-Impeachment

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump im Senat hat begonnen, viele Details zum Ablauf sind aber noch offen.