Die Linke

Hier geht es noch voll analog zu: Der Landtag von MV setzt auf Präsenz – doch im Nachbarland Brandenburg wird der d

TAGEN IN KRISENZEITEN

Digitale Sitzungen für MV-Landtag noch keine Option

Wie krisenfest ist die Arbeit des Landtags in Notlagen? Kann das Parlament auch digital wichtige Entscheidungen treffen? Mit diesen Fragen tun sich die Volksvertreter in MV noch schwer.

Ein Plakat gegen Rassismus beschäftigte die Stadtvertreter sehr viel länger als erwartet.

Das dieses ein Plakat mit diesem Motiv am Rathaus prangen soll, sorgte für Diskussionen in der Stadtvertretersitzung.

Linken-Ratsfrau Amina Kanew hatte das Plakat emotional beworben.

CDU-Stadtvertreter Björn Bromberger.

KOMMUNALPOLITIK

Anti-Rassismus-Plakat wird Neubrandenburgs Rathaus zieren

Ein Plakat gegen Rassismus soll künftig das Rathaus von Neubrandenburg schmücken. In der Stadtvertretung sorgte das Vorhaben für eine lange Debatte. Aus mehreren Gründen.

Angela Merkel (l) hat sich auf Anfrage von Leif-Erik Holm (r.) zur Causa Barbara Borchardt geäußert.

FRAGESTUNDE IM BUNDESTAG

▶ Merkel und die „linksextremistische” Verfassungsrichterin Borchardt

Die umstrittene MV-Verfassungsrichterin Barbara Borchardt hat am Mittwoch auch den Bundestag beschäftigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich bei einer AfD-Anfrage zur Personalie.

MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) taucht auf einer beunruhigenden Liste eines rechtsextremen Bundeswehr-Reser

Schwesig im Fadenkreuz rechtsextremer Bundeswehr-Soldaten?

Bei einem rechtsextremen Reservisten wurden private Informationen über Politiker und Promis gefunden. Darunter: MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, hat die Berufung der Linke-Politikerin Barbara Borchardt an das Lan

LINKSEXTREMISMUS

Verfassungsschutzchef findet Fall Borchardt „unerträglich”

Thomas Haldenweg hat ein großes Problem mit der Ernennung Barbara Borchardts (Linke) zur Richterin des Landesverfassungsgerichts MV. Grund ist ihre Mitgliedschaft bei der Antikapitalistischen Linken.

Xavier Naidoo darf in Rostock auftreten.

So knapp hat Rostocks Bürgerschaft für Xavier Naidoo gestimmt

Im Sommer 2021 soll Xavier Naidoo in der Rostocker Stadthalle auftreten. Das Konzert sorgte im Vorfeld für viel Streit, SPD und Linke wollten das Konzert verbieten.

Frank Müller ist AfD-Fraktionsvorsitzender in Waren.

KEINE KANDIDATUR VON FRANK MÜLLER

AfD-Fraktionschef tritt nicht bei Warener Bürgermeisterwahl an

Wer jetzt noch keinen Kandidaten für die Wahl ins Rennen geschickt hat, muss sich beeilen. FDP, SPD und CDU haben sich festgelegt. Doch was ist mit der AfD?

Titelseite: Nordkurier

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Bleibt in den Schlagzeilen: die umstrittene MV-Verfassungsrichterin Barbara Borchardt.

MV-VERFASSUNGSRICHTERIN

Barbara Borchardt muss Gelder zurückzahlen

Nicht nur wegen der Relativierung von Mauerbau und Mauertoten ist die neue MV-Verfassungsrichterin Barbara Borchardt in die Schlagzeilen geraten. Sie hat offenbar auch doppelt Gelder kassiert.

Wochenlang hat die Personalie Barbara Borchardt die Landes- und Bundespolitik beschäftigt.

MV-VERFASSUNGSGERICHT

Wem schadet die Personalie Borchardt am meisten?

Wochenlang hat die Personalie Barbara Borchardt die Landes- und Bundespolitik beschäftigt. Nun ist das Thema – vorerst – vom Tisch. Wer geht als Sieger und Verlierer in die politische Sommerpause?

Barbara Borchardts Wahl zur Verfassungsrichterin bleibt umstritten.

Hier wird Barbara Borchardt demnächst Urteile sprechen: der Saal des Landesverfassungsgerichts in Greifswald.

VERFASSUNGSGERICHT

Landtag MV lehnt Abwahl von Borchardt ab

Mit den Stimmen von SPD, CDU und Linken hat der Landtag einen Dringlichkeitsantrag zur Abwahl der umstrittenen Verfassungsrichterin abgeschmettert.