RECHTSTERRORISMUSAnklage zugelassen: Franco A. muss nun doch vor Gericht Der Bundeswehrsoldat Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht. vom 19.11.2019
ÜBER BOMBENBAU INFORMIERTTerrorverdacht: Spezialeinheit nimmt Mann in Berlin fest Die Polizei hat in Berlin einen Mann unter Terrorverdacht gefasst. Der 37-jährige Syrer soll sich im Internet über den Bau von Bomben informiert und ausgetauscht haben. vom 19.11.2019
REDE ZUM VOLKSTRAUERTAGSchuster warnt vor Gleichgültigkeit gegenüber Extremismus Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat zum Volkstrauertag vor Gleichgültigkeit gegenüber Extremismus und rechten Parolen gewarnt. vom 17.11.2019
GEWALT GEGEN MANDATSTRÄGERKommunalverband fordert besseren Schutz von Bürgermeistern Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Drohungen und Gewalt gegen kommunale Mandatsträger als „große Gefahr” und „direkten Angriff” auf die Stabilität der Demokratie vor Ort gewertet. vom 05.11.2019
FREUNDESKREIS-FRONTMANNMax Herre warnt vor Verharmlosung von Rechten Rapper Max Herre schätzt die Gefahr von Rechts heute größer ein als noch vor einigen Jahren – und führt das auch auf eine Partei zurück. vom 04.11.2019
NACH MORDDROHUNGEN GEGEN GRÜNEUnion will Plan gegen Hass rasch umsetzen Nach den Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth fordern Politiker mehrerer Parteien eine schnelle Umsetzung des Regierungsplans gegen Hass und Rechtsextremismus. vom 04.11.2019
„NAZINOTSTAND?”Die Not mit dem Notstand: Kritik an Dresdner Beschluss Es ist gut gemeint gewesen, ruft aber sehr unterschiedliche Reaktionen hervor: Als der Stadtrat seine Sorge über menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten in Dresden ausdrück vom 03.11.2019
BAYERISCHER INNENMINISTERMorddrohungen gegen Grüne: Herrmann forderte harte Strafen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist entsetzt über die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth und fordert harte Strafen für die Absender. vom 03.11.2019
E-MAIL MIT TODESDROHUNGRechtsextremisten drohen Özdemir mit Ermordung Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat nach einem Medienbericht mutmaßlich von Rechtsextremisten eine E-Mail mit einer konkreten Todesdrohung erhalten. vom 02.11.2019
„STADT HAT PROBLEM MIT NAZIS”„Nazinotstand?”: Dresden will Demokratie stärken Der Dresdner Stadtrat hat unter dem Motto „Nazinotstand?” beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. vom 01.11.2019