Grundgesetz


Im Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts wird festgestellt, dass die öffentliche Sicherheit trotz Millionen Geimpfte
GERICHT

Keine Freiheit, keine Normalität – trotz Impfung

Berlin ·
Berliner Richter stellen fest: Die Impfung gegen das Coronavirus ist nicht wirksam genug, um Normalität herzustellen. Sind die Freiheitsversprechen der Politik etwa nur Lippenbekenntnisse?
vom 01.09.2021
Trotz Demonstrationsverboten rechnet die Polizei mit Tausenden Maßnahmengegner in der Hauptstadt. Unter anderem hatte Qu
PROTEST IN BERLIN

Demos verboten – die Menschen kommen trotzdem

Berlin ·
Tausende wollen an diesem Wochenende wieder gegen Maßnahmen und für Grundrechte in Berlin auf die Straße gehen. Die Polizei hat diverse Demos untersagt und rüstet sich für einen Großeinsatz.
vom 28.08.2021
Die Impfbereitschaft ist auch in MV erlahmt – hilft jetzt eine Impfpflicht? Und wenn ja, will man das tatsächlich umsetzen?
PANDEMIE

Soll Corona-Impfung in MV Pflicht werden?

Schwerin ·
Auch in Mecklenburg-Vorpommern kocht die Debatte hoch, ob Geimpfte mehr und Ungeimpfte weniger Rechte erhalten sollen. Zwei Parteien machen ihre Position deutlich.
vom 26.07.2021
Deutschlandflagge
KOMMISSION ZUR EINHEIT

Regierung will keine Deutschlandflaggen an Schüler verteilen

Berlin ·
Grundgesetz ja, Deutschlandflagge nein: Die Bundesregierung hat sich zu Empfehlungen der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit” positioniert – und verweist auch auf die Lände
vom 07.07.2021
Spaziergang am Abend – für viele Bürger im Landkreis Seenplatte vorerst passé.
AUSGANGSSPERRE

Warum dürfen wir uns nicht mehr frei bewegen?

Neubrandenburg ·
Zum zweiten Mal werden Bürger im Landkreis MSE zum abendlichen Daheimbleiben verdonnert. Ob die vorherige Ausgangssperre etwas gebracht hat, weiß aber offenbar niemand so genau.
vom 11.04.2021
Der Pasewalker Rechtsanwalt Michael Busch will sich mit der Einschränkung des Bewegungsradius‘ auf 15 Kilometer nic
BEWEGUNGSRADIUS VON 15 KILOMETERN

Pasewalker Anwalt zieht gegen Corona-Regel vor Gericht

Pasewalk ·
Mit Corona-Leugnern hat Michael Busch nichts am Hut. Der Pasewalker Rechtsanwalt stört sich aber an dem eingeschränkten Bewegungsradius von 15 Kilometern.
vom 26.01.2021
Kinder-Demonstration
KOALITION BRAUCHT OPPOSITION

Kompromiss bei Kinderrechten im Grundgesetz stößt auf Kritik

Berlin ·
Nach langem Streit hat sich die Koalition auf eine Linie beim Thema Kinderrechte ins Grundgesetz geeinigt. Ob es mit der Verfassungsänderung bis zur Bundestagswahl klappt, ist trotzdem offen.
vom 12.01.2021
Titelseite: Nordkurier
Lesen Sie hier täglich ab 2 Uhr das E-Paper des Nordkurier
Lesen Kaufen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach sagte: „Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für
CORONA-KRISE

Lauterbach fordert Kontrollen von Privatwohnungen

Berlin ·
Um die Ausbreitung der Pandemie zu bremsen, greift die Regierung zu drastischen Mitteln. SPD-Politiker Karl Lauterbach will Corona-Kontrollen auf Privatwohnungen ausdehnen.
vom 28.10.2020
Norbert Große Hündfeld, Rechtsanwalt und Politikwissenschaftler i.R., beschäftigt sich mit der Frage, ob die E
INTERVIEW

▶ Ist Windkraft ein grober Verfassungsverstoß?

Linken ·
Norbert Große Hündfeld, Rechtsanwalt im Ruhestand, ist in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs, um seine Position zur Verfassungsgemäßheit der Energiewende vorzustellen.
vom 15.08.2020
Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus
APPELL AN DIE GESELLSCHAFT

Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Berlin ·
Über Rassismus in den USA wird gerade viel geredet. Doch es gibt ihn auch in Deutschland. Er sei sogar ein strukturelles Problem, bekommt der Bundespräsident bei einer Diskussionsrunde zu hören.
vom 16.06.2020