Justiz


Die Band „Fettes Brot” hat keine Lust auf ein Restaurant namens „Fettes Brot”
GERICHT VERFÜGT

Lokal „Fettes Brot“ darf nicht „Fettes Brot“ heißen

Die Hip-Hopper „Fettes Brot” verstehen keinen Spaß, wenn ihnen jemand ihren Namen streitig machen will. Das musste jetzt ein Hamburger Gastronom erfahren.
vom 27.05.2020
Elton John
„AMERICA'S GOT TALENT”

Popikone Elton John „zu Tränen gerührt”

Es war ein ganz besonderer Aufritt: Ein zu Unrecht Verurteilter sang in einer US-Castingshow „Don't Let The Sun Go Down on Me”.
vom 27.05.2020
Andrzej Duda
VON PRÄSIDENT DUDA AUSGEWÄHLT

Neue Präsidentin des Obersten Gerichts in Polen

Um das Oberste Gericht in Warschau gab es ein jahrelanges Tauziehen. Nun steht die neue Vorsitzende fest.
vom 25.05.2020
Mietendeckel
VERFASSUNGSGERICHTSHOF

FDP und CDU klagen gegen Berliner Mietendeckel

Das Berliner Mietendeckel-Gesetz beschäftigt bald das Verfassungsgericht des Landes.
vom 25.05.2020
Das Oberlandesgericht Rostock führt eine Liste der Vereine, die Geldauflagen erhalten können. Vereine können si
1,2 MILLIONEN EURO

MV-Vereine können Geld von der Justiz erhalten – Jetzt beantragen!

Geldauflagen aus Straf-, Ermittlungs- und Gnadenverfahren kommen zum größten Teil gemeinnützigen Vereinen zugute. Wer Geld haben möchte, kann sich auf eine Liste setzen lassen.
vom 24.05.2020
Benjamin Netanjahu
KORRUPTIONSPROZESSES

Israel: Ministerpräsident Netanjahu steht vor Gericht

Zigarren, Schmuck und rosa Champagner: Der Hang Netanjahus und seiner Frau zum Luxus ist kein Geheimnis.
vom 24.05.2020
Unter anderem die CDU-Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer hat ihre Parteifreunde in Mecklenburg-Vorpommern für die Wahl d
KOMMENTAR

Zur Borchardt-Wahl: Politische Gerichte – ganz wie in Ungarn und Polen

Nach der Wahl der früheren SED-Funktionärin Borchardt zur Verfassungsrichterin sollte man den Zeigefinger in Richtung Ungarn und Polen nicht mehr ganz so hoch erheben – findet unser Kommentator Jürgen
vom 23.05.2020
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Nicht alles, was man bei Facebook teilt, ergibt auch Sinn.
LINKSEXTREME VERFASSUNGSRICHTERIN

Barbara Borchardt blamiert sich doppelt auf Facebook

Barbara Borchardt soll in Zukunft im höchsten Gericht des Landes über Grundrechte urteilen. Ihre Facebook-Aktivitäten lassen aber daran zweifeln, dass sie dieser Aufgabe auch gewachsen ist.
vom 22.05.2020
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (links) hat die Wahl der Linken Barbara Borchardt (rechts) ins MV-Verfassungsgericht kritisiert.
LINKSEXTREME VERFASSUNGSRICHTERIN

CDU-Chefin kritisiert MV-CDU für Wahl Borchardts

Die CDU auf Selbstzerfleischungskurs: Die CDU-Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer hat ihre Parteifreunde in Mecklenburg-Vorpommern scharf dafür kritisiert, die Linke Barbara Borchardt ins Verfassungsg
vom 22.05.2020
Anwalt Lee Merritt
US-BUNDESSTAAT GEORGIA

USA: Dritte Festnahme nach tödlichen Schüssen auf Arbery

Ein Schwarzer wird in den USA beim Joggen erschossen. Wochenlang kommen die Ermittlungen nicht in Gang. Dann taucht ein verstörendes Video auf – und plötzlich geht alles sehr schnell.
vom 22.05.2020