Kabinett


Robert Habeck
Bericht der Bundesnetzagentur

Deshalb ist Stromversorgung auch bei früherem Kohleausstieg gesichert

Berlin
Die Stromversorgung ist bis 2031 gesichert – auch bei einem früheren Kohleausstieg und höherem Verbrauch. Dazu müssen aber die erneuerbaren Energien weiter deutlich ausgebaut werden.
vom 01.02.2023
Klara Geywitz
Steigende Mieten

Geywitz sieht noch größeren Wohnungsbedarf

Berlin
Obwohl die Bundesregierungen schon jetzt ihr Ziel im Wohnungsbau verfehlt, sieht die Bauministerin Klara Geywitz noch größeren Bedarf.
vom 27.01.2023
Steinmeier und Pistorius
Neuer Verteidigungsminister

Pistorius erhält Ernennungsurkunde

Berlin
Heute wird der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag vereidigt. Vom Bundespräsidenten gab es erst einmal die Ernennungsurkunde. Steinmeier wünscht ihm unter anderem „gute Nerven”.
vom 19.01.2023
Justiz
Justiz

Regierung will kürzere Haft bei nicht bezahlter Geldstrafe

Berlin
Soll das Fahren ohne gültigen Fahrschein eine Straftat bleiben oder nicht? Mit der Antwort will sich der Bundesjustizminister 2023 befassen.
vom 21.12.2022
Kabinett
Ein Jahr Ampel

Scholz bedankt sich mit Zartbitter-Schokolade

Berlin
Ein Jahr Ampel-Koalition muss gewürdigt werden – zumindest ein bisschen, findet der Kanzler und überbringt seinen Kabinettsmitgliedern einen nicht ganz so süßen Gruß.
vom 07.12.2022
Hubertus Heil
Migration

Heil: Wir konkurrieren mit vielen Ländern um kluge Köpfe

Berlin
Mit einem neuen Gesetz will die Ampel-Regierung die Einwanderung qualifizierter Arbeitskräfte erleichtern. In der Opposition regt sich Kritik. Jetzt kontert der Bundesarbeitsminister.
vom 30.11.2022
Handwerk
Arbeitsmarkt

Regierung strebt Fachkräftezuzug auch nach Punktesystem an

Berlin
Deutschland benötigt branchenübergreifend dringend Fachkräfte. Nun soll Drittstaatsangehörigen „mit gutem Potenzial” der Aufenthalt zur Suche eines Arbeitsplatzes ermöglicht werden.
vom 28.11.2022
Titelseite: Nordkurier
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Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, kommt mit ihren Ministerinnen und Ministern zu einem auswärtigen Kabinettssitzung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern in die Seenplatte.
Landesregierung

Schwesig mit Ministern an der Müritz unterwegs – Bürgertreffen am Abend

Waren
Die MV-Landesregierung von Ministerpräsidentin Schwesig verlässt Schwerin und tagt in Malchow. Im Anschluss verteilt sich die Ministerriege in der westlichen Seenplatte.
vom 21.11.2022
Cannabis
Gesundheit

Kinder- und Jugendärzte-Verband gegen Cannabis-Legalisierung

Berlin
Die Freigabe von Cannabis gehört zu den umstrittensten Vorhaben der Ampel: Die einen können die Umsetzung kaum erwarten, andere sind strikt dagegen. Zu den Kritikern gehören Kinder- und Jugendärzte.
vom 27.10.2022
Karl Lauterbach
Gesundheit

Bundeskabinett befasst sich mit Cannabis-Legalisierung

Berlin
In Kanada und einzelnen US-Bundesstaaten ist Cannabis bereits legal. Die Ampel-Regierung plant das auch für Deutschland. Nun will das Bundeskabinett den nächsten Schritt gehen.
vom 26.10.2022