Korruption

Kurz

Ex-Kanzler Kurz soll als Abgeordneter vereidigt werden

Nach seinem Rücktritt wegen Korruptionsvorwürfen wird Sebastian Kurz heute als Abgeordneter im Nationalrat vereidigt. Er genießt mit dem Wechsel ins Parlament Immunität. Doch dies könnte sich ändern.

Regierungskrise in Österreich

KORRUPTIONSERMITTLUNGEN

Österreich: Opposition kündigt neuen U-Ausschuss an

Seit Montag hat Österreich einen neuen Bundeskanzler. Ruhe kehrt in die Politik aber nicht ein. Die Opposition will den Korruptionsvorwürfen gegen Ex-Kanzler Kurz und sein Team weiter nachgehen.

Alexander Schallenberg

NACHFOLGER BESTIMMT

Kurz' Rücktritt beendet Regierungskrise – Schallenberg kommt

Zuletzt war der Druck – auch parteiintern – zu groß geworden. Sebastian Kurz überlässt sein Amt Außenminister Alexander Schallenberg. Der 35-Jährige bleibt aber die zentrale ÖVP-Figur.

Das Rathaus von Greifswald ist Sitz des Oberbürgermeisters, der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung.

ONLINE-PLATTFORM

Greifswalder Bürgerschaft streitet über Korruptions-Portal

In Greifswald soll ein System für anonyme Online-Hinweise erarbeitet werden. Die CDU wittert die Förderung von Denunziantentum. Die SPD verspricht sich mehr Vertrauen in die Politik.

Der Bundesrat hat verschärften Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete zugestimmt

Strengere Transparenz-Regeln für Abgeordnete – reicht das?

Die Strafe für bestechliche Bundestagsabgeordnete wird deutlich erhöht. Auch die Regeln für Nebeneinkünfte werden verschärft. Das geht einem Parlamentarier aber noch nicht weit genug.

Spioniert das Regime in Aserbaidschan über seine vielen Praktikanten Abgeordnete des Deutschen Bundestags aus?

Frank Schwabe (SPD) erhebt schwere Vorwürfe gegen den Ex-Abgeordneten Steffen Lemme von der SPD.

Steffen-Claudio Lemme (r.) spielt gerne in der großen Politik mit – hier 2014 mit Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Wie das Regime in Aserbaidschan seine Leute im Bundestag einschleust

Die anrüchigen Verbindungen zwischen der autoritären Regierung Aserbaidschans und deutschen Politikern sind bekannt.

Wurde im Mai als Landrätin abgewählt: Kerstin Weiss (SPD)

VERDACHT AUF VORTEILSNAHME

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landrätin

Grevesmühlen ·

Bereits während des Wahlkampfs in Nordwestmecklenburg wurde die nun scheidende Landrätin Kerstin Weiss (SPD) der Korruption bezichtigt. Nun ermittelt auch die Staatsanwaltschaft in der Frage.

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Erik von Malottki (SPD) wirft Philipp Amthor (CDU) weiterhin Korruption vor und fordert seinen Rücktritt wegen der August

SPD-Herausforderer fordert Rücktritt von Philipp Amthor

In einem Offenen Brief fordert SPD-Bundestagskandidat Erik von Malottki den Rücktritt von Philipp Amthor (CDU). Beide treten im Herbst gegeneinander im selben Wahlkreis an.

Im Bundestag sind strengere Regeln für Abgeordnete bei Korruption beschlossen worden.

NACH MASKEN-AFFÄRE

Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus

Strafen bei Bestechung verschärft, Annahme von Geldern verboten und die Pflichten zur Offenlegung von Nebeneinkünften ausgeweitet – in Berlin gelten jetzt strengere Regeln für Abgeordnete.