Landtag

Thüringer Landtag

AUSMAß DER GEFAHR NOCH UNKLAR

Landtag wegen verdächtiger Sendung an Höcke teils gesperrt

Wegen einer verdächtigen Postsendung an den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist der Thüringer Landtag in Erfurt teilweise gesperrt worden.

Landtag Sachsen – Wahl Ministerpräsident

NACH WAHL IN SACHSEN

Kretschmer als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt

Michael Kretschmer ist als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt worden. Der 44 Jahre alte CDU-Politiker erhielt am Freitag im Landtag in Dresden im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit.

Das Landesverfassungsgericht hat den Ordnungsruf gegen Nikolaus Kramer gekippt. Er durfte rassistische Kommentare im Landtag s

Rassismus im Landtag - moralisch unerträglich

Am Donnerstag entschied das Landesverfassungsgericht, dass Nikolaus Kramer (AfD) zu unrecht mit einem Ordnungsruf belegt wurde. Er durfte mit rassistischen Begrifflichkeiten hantieren.

AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer wurde wegen der mehrfachen Verwendung des Wortes &bdquo;Neger” im Parlament zur Ordnun

"Neger"-Zwischenruf im Landtag ist erlaubt

AfD-Fraktionschef Kramer sorgte in Schwerin mit seinem „Neger”-Zwischenruf für viel Wirbel. Jetzt urteilte das Landesverfassungsgericht in Greifswald dazu.

Wieder Rot-Rot-Grün in Thüringen?

NACH VERLUST DER MEHRHEIT

Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen.

Woidke spricht Amtseid

WEITERE AMTSZEIT

Woidke als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt

Der SPD-Politiker Dietmar Woidke ist für eine weitere Amtszeit zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang die dafür nötige Mehrheit.

Justizminister Peter Biesenbach

RIESIGES KINDERPORNO-NETZWERK

NRW-Minister: Fehler bei Ermittlungen zu Kindesmissbrauch

Versäumnisse der Justiz haben dazu geführt, dass ein pädokrimineller Vater über Monate weiter die Gelegenheit hatte, Kinder zu missbrauchen und zum Missbrauch anzubieten.

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Björn Höcke

THÜRINGER AFD-CHEF

Höcke würde Minderheitsregierung von CDU und FDP tolerieren

Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke hat CDU und FDP angeboten, eine Minderheitsregierung zu unterstützen.

Landtagsabgeordneter Michael Heym

NACH KOALITIONSVORSCHLAG

Empörung über AfD-Annäherung von Thüringer CDU-Politiker

Nach der Forderung, eine Koalition mit der AfD nicht auszuschließen, halten einige Parteikollegen den Thüringer CDU-Landtagsabgeordneten Michael Heym nicht mehr für tragbar.

Mike Mohring

Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne

Nach der Schlappe der CDU bei der Landtagswahl hat deren Spitzenkandidat Mike Mohring eine Minderheitsregierung seiner Partei mit SPD, Grünen und FDP ins Spiel gebracht.