Landtag

Wahltermin in Thüringen

ERST IM SEPTEMBER

Landtagswahl in Thüringen wegen Corona-Pandemie verschoben

Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen haben sich Linke, SPD, Grüne und die CDU auf eine Verschiebung der ursprünglich für den 25. April geplanten Neuwahl des Thüringer Landtages verständigt.

Bodo Ramelow

Diskussion um Thüringer Neuwahltermin in der Corona-Pandemie

In Thüringen soll eigentlich im April ein neuer Landtag gewählt werden. Doch das Land ächzt unter dem derzeit bundesweit heftigsten Corona-Infektionsgeschehen.

Friedrich Merz

VOR WAHL DES NEUEN CDU-CHEFS

Merz will nicht mit Merkel brechen, Laschet geht Röttgen an

Seit knapp einem Jahr tobt ein Machtkampf in der CDU. Am Wochenende steht der Showdown an. Danach müsse man ganz schnell zusammenfinden, betonen die drei Bewerber auf den letzten Metern.

Thomas Kemmerich

HOHE INFEKTIONSZAHLEN

Corona-Pandemie droht Neuwahl in Thüringen zu verzögern

Nach der Wahl des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) 2020 verabredeten Linke, SPD, Grüne und CDU die Auflösung des Parlaments mit einer Neuwahl im April.

Sondersitzung des Landtags

Maas skeptisch zu Schwesigs Hilfsaktion für Nord Stream 2

Eine Stiftung soll das von US-Sanktionen bedrohte Pipeline-Projekt Nord Stream 2 in Mecklenburg-Vorpommern voranbringen.

Manuela Schwesig

UMSTRITTENE GASPIPELINE

Nord Stream 2 – Schwerin macht Weg frei für Stiftung

Seit 2012 fließt russisches Gas durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland. Die Schwester-Leitung Nord Stream 2 ist politisch aber umstritten.

KOMBO -Coronavirus- Frankfurt/Main

„PFLICHT ZUR SOLIDARITÄT”

Gutscheine statt Online-Geschenke – Laschets Shopping-Lösung

Angesichts geschlossser Läden können die meisten Verbrauchern in Deutschland ihre Geschenke ab Mittwoch nur online kaufen.

Titelseite: Nordkurier

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Rundfunkbeitrag

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Klage vom ZDF zu Rundfunkbeitrag ist eingegangen

Der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent geht weiter. Der erste Sender hat eine Klage an höchster Stelle eingereicht.

Bundesverfassungsgericht

ERHÖHUNG BLOCKIERT

Streit um Rundfunkbeitrag: Karlsruhe muss entscheiden

Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland blockiert. Die öffentlich-rechtlichen Sender rufen das Bundesverfassungsgericht an.

Reiner Haseloff

Haseoff stoppt Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Seit Wochen streitet die Koalition in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland – und konnte sich trotz zahlreicher Krisentreffen nicht einigen.