Landtag MV

Für die Opposition im Landtag ist die Kleine Anfrage eines der meist genutzten Instrumente der parlamentarischen Arbeit

Säumige MV-Ministerien

Opposition beklagt späte Antworten auf Anfragen

vom 14.07.2019
Das Plakat mit dem Bild der verstorbenen Sylvia Bretschneider (rechte Bildhälfte: Ausschnittvergrößerung.) AfD-Mann Weber findet nichts daran, mit dem Konterfei seiner toten Gegnerin Werbung für seine Politik zu betreiben.

Ralph Weber

AfD "wirbt" mit toter Landtagspräsidentin Bretschneider
vom 03.07.2019
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt sich am Freitag mit den Polizeiskandalen.

Innenausschuss

Parlament bekommt keine Akteneinsicht zu SEK-Skandal
vom 20.06.2019
Tag der offenen Tür im Landtag von Schwerin: Feine Sahne Fischfilet war bei der AfD unerwünscht.

Keine offene Tür

Feine Sahne Fischfilet bei Schweriner AfD unerwünscht
vom 16.06.2019
Am Mittwoch wurden dann drei ehemalige und ein aktives Mitglied des Spezialeinsatzkommandos (SEK) festgenommen.

„Prepper” und Perverse

Polizei-Skandale sollen Thema im MV-Landtag werden
vom 14.06.2019
Der Linken-Abgeordnete Peter Ritter sagt, dass die Behauptung des Innenministeriums, erst durch den Bericht des Datenschutzbeauftragten vom Mai dieses Jahres von der Affäre erfahren zu haben, „schlicht falsch ist”.

MV-Landtag

Affäre um perverse Polizisten zieht weitere Kreise
vom 07.06.2019
„Beamte müssen Vorbilder sein – nach allem was wir wissen, haben die betreffenden Beamten diese Vorbildfunktion grob verletzt”, sagt Marc Reinhardt (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses.

Missbrauchs-Vorwurf

Sex-Polizisten Thema im MV-Landtag
vom 05.06.2019
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diskutiert über den Streit um die Polizeipräsenz bei dem Fusion-Festival 2019.

Polizeipräsenz

Streit um Fusion-Festival erreicht den Landtag 
vom 24.05.2019
Holger Arppe im Landgericht Rostock (Archivbild)

Landtag MV

Strafverfolgung gegen den Abgeordneten Arppe genehmigt
vom 22.05.2019
Die bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) soll neue Landtagspräsidentin werden.

Wahl in Schwerin

Birgit Hesse ist neue Landtagspräsidentin
vom 22.05.2019
Nach dem Tod von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) rückt Julian Barlen ins Parlament nach.

SPD-Generalsekretär

Barlen rückt für Bretschneider in MV-Landtag nach
vom 17.05.2019
Am Kitagesetz muss nach Meinung der Elternräte noch gebaut werden.

Kinderbetreuung

Kreis-Elternrat der Seenplatte kritisiert neues Kita-Gesetz
vom 14.05.2019
Birgit Hesse (links) ist als Landtagspräsidentin nicht die erste Wahl aller im Parlament vertretenen Fraktionen – Simone Oldenburg (rechts) und ihre Linken-Fraktion werden sie nicht wählen.

Stunk im Landtag

Linke will Hesse nicht zur Präsidentin wählen
vom 09.05.2019
Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) soll neue Landtagspräsidentin werden.

Bretschneider-Nachfolge

Birgit Hesse als Landtagspräsidentin nominiert
vom 07.05.2019
Die SPD-Landtagsfraktion will am Dienstag einen Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten nominieren.

Landtagspräsident

SPD will Nachfolger für Bretschneider nominieren
vom 07.05.2019
Die Landtagspräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Sylvia Bretschneider (SPD), ist nach langer, schwerer Krankheit gestorben.

Landtagspräsidentin verstorben

Trauerakt für Bretschneider findet in Neubrandenburg statt
vom 01.05.2019
Sylvia Bretschneider ist nach langer Krankheit gestorben.

Nach Bretschneiders Tod

Basis in MV verärgert über Berliner SPD-Zentrale
vom 30.04.2019

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