Landtag MV


Mit einer Onlinebefragung soll herausgefunden werden, wie sich die Lebenssituation von LSBTI seit 2015 verändert hat (Sym
ONLINE-UMFRAGE

Wie lebt es sich als Homosexueller in MV?

Beratungsstellen für Homosexuelle in MV sollen mehr Geld bekommen. Gleichzeitig will das Land herausfinden, wie sich die Lebenssituation von Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuelle verändert hat.
vom 11.09.2019
Nach ihren Sommer-Auftritten in Altwigshagen und Mönkebude kommt SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der n&a
SCHWESIG UND DAHLEMANN MIT DABEI

SPD-Spitzen wollen hören, was Torgelower bewegt

Bürger können am Dienstag in Torgelow mit der SPD-Landtagsfraktion, der Ministerpräsidentin und dem Vorpommern-Staatssekretär über ihre Probleme und Wünsche sprechen.
vom 08.09.2019
Die AfD hat die Zahlungen an die verstorbene Sylvia Bretschneider noch einmal zum Thema im Landtag gemacht.
STREIT ÜBER DOPPELTES GEHALT

AfD macht tote Sylvia Bretschneider zum Landtags-Thema

Sie ist seit über vier Monaten tot, doch jetzt machte die AfD die frühere Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider wieder zum Thema. Dabei geht es um viel Geld.
vom 05.09.2019
Eltern in Mecklenburg-Vorpommern müssen ab 2020 an keine Kita-Beiträge mehr bezahlen. Auch der Schulhort und die Betreuung bei der Tagesmutter werden kostenfrei.
AB 2020

MV-Landtag beschließt Gebührenfreiheit in Kitas und Horten

Eltern in MV müssen ab dem kommenden Jahr nicht mehr für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas und Horten bezahlen. Rund 110.000 Kinder sollen davon profitieren.
vom 04.09.2019
„Das ist purer Realitätsverzicht trotz ernster Sorgen in der eigenen Stammklientel”, kommentierte Nikolaus Kramer, Frakti Bilder eines der Gewaltvorfälle am Neubrandenburger Marktplatz, bei dem Mitte Juli ein 34 Jahre alter Mann mit einem Messer a
GEWALT IN NEUBRANDENBURG

AfD wirft SPD "Diskussionsverweigerung" vor

Die Diskussion um die Gewaltvorfälle in Neubrandenburg hat den Landtag erreicht. Die SPD lehnte als einzige Partei eine Stellungnahme auf Medienanfragen ab.
vom 07.08.2019
MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zeigte sich skeptisch, dass höhere Abgaben auf Diesel und Benzin der richtige Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer misst Schwesig Dementi keine Bedeutung bei. Die Landesvorsitzenden der Linkspartie, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin, sind sich einig: Eine CO2-Steuer ist unsozial. Für die Grünen-Landeschefin Claudia Schulz hat die Landesregierung mit ihrer Verkehrspolitik in MV zu viel versäumt.
KLIMAPOLITIK

Opposition traut Schwesigs Dementi zu CO2-Steuer nicht

Die MV-Ministerpräsidentin und amtierende SPD-Chefin hatte sich skeptisch zu einer CO2-Abgabe geäußert. Bessere Lösungen nannte sie nicht – weshalb die Opposition spöttisch reagiert.
vom 01.08.2019
Landtagspräsidentin Silvia Bretschneider (SPD, rechts) vereidigte Manuela Schwesig (SPD, links) am 4. Juli 2017 nicht nur als
GEHEIME GÄSTELISTE

Bürger verklagt Landtag wegen Sektempfang für Schwesig

Die MV-Landtagsverwaltung weigert sich, die Gästeliste eines Sektempfangs herauszugeben, der am Tag von Manuela Schwesigs Wahl zur Ministerpräsidentin stattfand. Nun landet der Fall vor Gericht.
vom 18.07.2019
Titelseite: Nordkurier
Lesen Sie hier täglich ab 2 Uhr das E-Paper des Nordkurier
Lesen Kaufen
Für die Opposition im Landtag ist die Kleine Anfrage eines der meist genutzten Instrumente der parlamentarischen Arbeit
SÄUMIGE MV-MINISTERIEN

Opposition beklagt späte Antworten auf Anfragen

Kleine Anfragen sind für die Opposition ein wichtiges Instrument zur Kontrolle der Landesregierung. Doch die Antworten lassen auf sich warten – oder fallen wortkarg aus.
vom 14.07.2019
Das Plakat mit dem Bild der verstorbenen Sylvia Bretschneider (rechte Bildhälfte: Ausschnittvergrößerung.) AfD-Mann Weber findet nichts daran, mit dem Konterfei seiner toten Gegnerin Werbung für seine Politik zu betreiben.
RALPH WEBER

AfD "wirbt" mit toter Landtagspräsidentin Bretschneider

Am Büro des AfD-Abgeordneten Ralph Weber hängt ein Poster, auf dem die verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider verhöhnt wird.
vom 03.07.2019
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt sich am Freitag mit den Polizeiskandalen.
INNENAUSSCHUSS

Parlament bekommt keine Akteneinsicht zu SEK-Skandal

Ein AfD-Antrag im Schweriner Landtag wurde von SPD und CDU abgelehnt. Der Fraktionschef wirft der Koalition nun Verhüllungstaktik vor.
vom 20.06.2019