Landtag MV


Nachdem das mutmaßlich rechtsextreme Zeltlager in Annenhof breite mediale Aufmerksamkeit erfahren hat, ist es jetzt auch
Politik

Mutmaßliches Nazi-Camp bei Demmin jetzt Thema im Landtag

Annenhof
Eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen rückt das zurückliegende Jugendcamp in Annenhof in den Fokus der Landespolitik. Mit einer klaren Forderung.
vor 14 Stunden
Das 9-Euro-Ticket gilt deutschlandweit im Nahverkehr und ist bis einschließlich August befristet. Und was kommt danach?
Debatte auch in MV

Droht dem 9-Euro-Ticket jetzt das Abstellgleis?

Schwerin
Das 9-Euro-Ticket ist ein Renner. Doch was passiert Ende August, wenn das Ticket ausläuft? Über den künftigen Kurs des Schienenverkehrs wird auch in der MV-Politik diskutiert.
vom 29.07.2022
Übt scharfe Kritik an der FDP: Peter Ritter. Der Chef des Landesverbandes der Linken ist mit seinen Genossen aktuell in M
Energiepreise

Linke fordert Entlastungen und keine Dusch-Tipps der Ampel

Schwerin
Die Bürger ächzen unter den hohen Benzin-, Gas-, Strom- und Lebensmittelpreisen. Doch weitere Entlastungen bleiben bisher aus. Warum? Die Linke in MV weiß, wer auf der Bremse steht.
vom 26.07.2022
Seit Beginn der Legislaturperiode im Herbst vorigen Jahres stellten die Fraktionen insgesamt mehr als 550 Kleine Anfragen an d
Landtag MV

Kontrolle der Landesregierung – Viele Fragen der Opposition

Schwerin
Mit Kleine Anfragen versucht die Opposition im Landtag Informationen über die Arbeit der Landesregierung zu bekommen. Doch längst nicht immer ist sie mit den Antworten zufrieden.
vom 23.07.2022
Mit Maske einzukaufen, im Klassenzimmer zu sitzen oder den Weihnachtsmarkt zu besuchen, könne nicht die Lösung sein,
Corona-Regeln

FDP-Fraktion tritt Corona-Forderungen für Herbst entgegen

Schwerin
Der Chef der FDP-Fraktion im Schweriner Landtag spricht sich vor allem gegen eine allgemeine Maskenpflicht aus.
vom 23.07.2022
Die Grünen in MV werfen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor, die Landesregierung habe konspirativ mit der
Nord Stream

MV-Grüne sehen Schwesig als Glücksfall für Russlands Geheimdienste

Schwerin
Nord Stream 2, Klimastiftung, US-Geheimdienste, Untersuchungsausschuss – ein brisanter Mix, der in Mecklenburg-Vorpommern für viel politischen Streit sorgt.
vom 06.07.2022
Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeitige System der grundsteuerlichen Bewertung im Jahr 2018 für verfassungswidrig
Bundesfinanzministerium

Mega-Flop bei Frist für Grundsteuerreform

Schwerin
Ab sofort sollen Grundstückeigentümer eine neue Steuererklärung abgeben, nachdem die Verordnung dazu Jahre auf sich warten ließ. Nun wurde der Start verschoben – ohne Hinweis.
vom 01.07.2022
Titelseite: Nordkurier
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Lesen Kaufen
Auch die Rentner leiden unter den explodierenden Energiekosten – wie sollen sie entlastet werden?
MV-Landtag

Rot-Rot lehnt CDU-Antrag auf Energiegeld für Rentner ab

Schwerin
Ein Antrag der Opposition hat die SPD-geführte Landesregierung im MV-Landtag mächtig in Bedrängnis gebracht. Für die Rentner gab es spannende Informationen.
vom 01.07.2022
Aktuell übernimmt die Landesregierung 54,5 Prozent der Kosten für die beitragsfreie Kita, 32 Prozent bleiben bei den
Beitragsfreie Kita

MV-Regierung zieht bei Kita-Kosten die Notbremse in letzter Sekunde

Schwerin
Die beitragsfreie Kita ist das Lieblingsprojekt von Manuela Schwesig. Doch offenbar geht der Segen für die Eltern auf Kosten der Landkreise. Ein Brandbrief führte jetzt zum großen Knall.
vom 01.07.2022
Weiter politischer Blick: Die sechs Fraktionen im MV-Landtag streiten am Donnerstag über den Doppelhaushalt 2022/23.
MV-Landtag

Herzensanliegen oder Sündenfall – der Haushalt spaltet die Politik

Schwerin
Die Debatte um den Haushalt ist für ein Parlament die Königsdisziplin. Dass dabei die Samthandschuhe ausgezogen werden, bewies am Donnerstag die harte Aussprache im MV-Landtag.
vom 30.06.2022