STREIT UM GRUNDWERTECorona-Programm der EU droht Blockade Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. vor 10 Stunden
LKW-STAUS AN DEN GRENZENStaatsminister Gove warnt vor Post-Brexit-Staus Allen Warnungen zum Trotz nehmen Boris Johnsons Pläne zur Änderung des EU-Brexit-Deals weiter ihren Lauf durchs Parlament. Nicht alle Kritiker sind begeistert. Doch von Rebellion ist keine Rede mehr. vom 23.09.2020
WAHLEN IN SIEBEN REGIONENWichtiger Stimmungstest: Regionalwahlen in Italien enden Die Regierung in Rom muss bei den Wahlen in sieben Regionen des Landes Niederlagen fürchten. Die rechtspopulistische Lega von Oppositionschef Salvini könnte gleich mehrfach triumphieren. vom 21.09.2020
„POLITISCHE SCHLACHT”Wichtiger Stimmungstest: Regionalwahlen in Italien Die Regierungsparteien in Rom gelten als zerstritten, wollen aber an der Macht bleiben. vom 20.09.2020
„MORALISCHE UNFÄHIGKEIT”Perus Präsident Vizcarra übersteht Amtsenthebungsverfahren Er bleibt weiterhin der Präsident von Peru. Bei der Abstimmung im Kongress stimmte nur eine Minderheit der Abgeordneten gegen Martín Vizcarra. vom 19.09.2020
GEPLANTE WAHLRECHTSREFORMBundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. vom 18.09.2020
GEGEN LUKASCHENKOMachtkampf in Belarus: EU-Parlament will Sanktionen Die Töne aus Brüssel gegen Staatschef Lukaschenko in Belarus werden schärfer. Nun fordert das EU-Parlament Sanktionen auch gegen den Langzeitpräsidenten. Auch Russland gerät ins Visier. vom 17.09.2020
NACH BRAND IN MORIAWann kommt die Asylreform? Debatte im EU-Parlament Giftiger Streit, üble Schuldzuweisungen – und immer noch kein Ergebnis. Die Migrationspolitik spaltet die EU wie kaum ein anderes Thema. vom 17.09.2020
NACH BRAND IN MORIAWann kommt die Asylreform? Debatte im EU-Parlament Giftiger Streit, üble Schuldzuweisungen – und immer noch kein Ergebnis. Die Migrationspolitik spaltet die EU wie kaum ein anderes Thema. vom 17.09.2020
KLIMA, CORONA, MIGRATIONVon der Leyen will der EU Weg aus der Krise zeigen Im Dezember 2019 kam sie ins Amt, jetzt stellt sich Ursula von der Leyen erstmals einem Brüsseler Ritual – und hält die jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union. Die Erwartungen sind hoch. vom 16.09.2020
