KOALITIONSVERHANDLUNGENWissing: Keine tragbaren Alternativen zu Ampel Berlin · Kurz nach Beginn der Koalitionsverhandlungen demonstrieren Tausende in Berlin für mehr Klimaschutz. Der Druck auf die Verhandler wächst. vor 55 Minuten
HENDRIK WÜSTNRW-CDU wählt neuen Vorsitzenden: Wüst soll Laschet beerben Bielefeld · An diesem Wochenende schreibt die NRW-CDU das erste Kapitel der Machtübergabe in NRW: Hendrik Wüst soll als neuer Landesparteichef nach Armin Laschet gekürt werden. vor 5 Stunden
PARITÄTMerkel ermutigt Frauen in der Politik Berlin · Während sich die Union nach der historischen Wahlniederlage neu aufstellen will, macht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für Frauen in der Politik stark. Nur Männer? Das passe nicht mehr in die Zeit. vor 8 Stunden
SCHLUSSSTRICHAfD-Rebell Ralph Weber erklärt seinen Parteiaustritt Schwerin · Der 61-Jährige verlässt die Alternative für Deutschland. Er könne die „kritiklose Billigung der diktatorischen Führung des Landesvorstands” nicht länger ertragen, teilte er mit. vor 11 Stunden
STEUERBETRUGCum-Ex: Warburg Bank legt Verfassungsbeschwerde ein Hamburg · Der Bundesgerichtshof hatte vor wenigen Monaten die Deklaration der „Cum-Ex”-Geschäfte als Steuerhinterziehung bestätigt. Doch die Hamburger Warburg Bank will das Urteil nicht so stehen lassen. vor 17 Stunden
NORDRHEIN-WESTFALENLaschet reicht Montag Rücktritt als Ministerpräsident ein Düsseldorf · Am kommenden soll für Armin Laschet als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Schluss sein. Seinen Ministerinnen und Ministern will der CDU-Chef persönlich deren Entlassungsurkunden überreichen. vor 17 Stunden
AFD-FRAKTIONSCHEFChrupalla mit Corona infiziert Berlin · Tino Chrupalla, Fraktionsvorsitzender der AfD, nimmt am Dienstag nicht an der konstituierenden Sitzung des Bundestages teil. Er ist positiv auf Covid-19 getestet worden und in Quarantäne. vor 18 Stunden
FORTSETZUNG VON ROT-ROT-GRÜNKoalitionsverhandlungen in Berlin haben begonnen Berlin · In Berlin laufen aktuell zwei Koalitionsrunden. Neben dem Ampel-Bündnis auf Bundesebene verhandeln SPD, Grüne und Linkspartei über ein neues Regierungsprogramm für die Hauptstadt. vor 23 Stunden
KEINE „PIROUETTEN DREHEN”SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung Berlin · Die Ampel-Verhandler wollen bis Anfang Dezember die Grundlage für eine stabile Regierung schaffen. Norbert Walter-Borjans verteidigt den Zeitplan – und äußert sich auch zu Finanzierungsfragen. vom 22.10.2021
NACH RÜCKTRITTFDP gegen Kurswechsel bei Suche nach Bundesbank-Spitze Berlin · Die neue Bundesregierung steht noch nicht, doch einer der ersten Aufgaben dürfte sein, die Neubesetzung der Bundesbank-Spitze zu entscheiden. Dabei deuten sich Differenzen zwischen FDP und Grünen an. vom 21.10.2021
