Patente


Europäisches Patentamt
Karlsruhe

Rechtsschutz-Defizite beim Europäischen Patentamt behoben

Karlsruhe
Bei zwischenstaatlichen Einrichtungen überprüft das Verfassungsgericht nur die Mindeststandards. Beim Europäischen Patentamt in München waren diese möglicherweise nicht überall gewährleistet.
vom 12.01.2023
Europäisches Patentamt
Forschung

Anmeldungsrekord beim Europäischen Patentamt

München
Nach einer kleinen Corona-Delle verzeichnet das Europäische Patentamt wieder mehr Anmeldungen. Deutschland liegt im Vergleich gut im Rennen.
vom 05.04.2022
Corona in Uganda
Pandemie

Kompromiss bei Patentschutzlockerung für Corona-Impfstoff

Genf
Über eine mögliche Freigabe von Patenten für Corona-Vakzine wird schon lange debattiert. Nun gibt es in der Welthandelsorganisation eine Einigung. Doch einiges ist noch unklar.
vom 16.03.2022
Aussetzung von Impf-Patenten

Vor US-Reise: Merkel-kritische Demonstration in New York

New York
Die Bundeskanzlerin lehnt auch eine zeitlich begrenzte Aussetzung von Impf-Patenten ab. Kritiker werfen Deutschland vor, so der weltweiten Impfkampagne im Weg zu stehen.
vom 14.07.2021
Bundestag

Neues Gesetz soll „Patent-Trolle” stoppen

Berlin
Deutschland ist bei Patentanwälten in aller Welt bislang besonders beliebt. In kaum einen anderen Land lassen sich selbst fragwürdige Ansprüche so leicht durchsetzen. Das könnte sich nun ändern.
vom 11.06.2021
Mobilfunktechnik

Patentstreit zwischen Daimler und Nokia beigelegt

Stuttgart
Sie haben sich geenigt und wollen nicht mehr vor Gericht streiten. Daimler und Nokia haben einen Patentlizenzvertrag unterzeichnet.
vom 01.06.2021
Corona-Pandemie

WHO: US-Entscheidung zu Corona-Patenten ist „historisch”

Washington
Die US-Regierung will sich für ein Abkommen zur Aussetzung der Patente von Corona-Impfstoffen stark machen. Für die Weltgesundheitsorganisation ist dies ein Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie.
vom 06.05.2021
Titelseite: Nordkurier
Lesen Sie hier täglich ab 2 Uhr das E-Paper des Nordkurier
Lesen Kaufen
An dieser Arbeitsstation funktioniert das Schweißen halbautomatisch. Industriemechanikerin Stefanie Köppen setzt da
Wirtschaft

Metallbaufirma will in Mirow ein Entwicklerzentrum aufbauen

Mirow
Mit der BBA Müller GmbH hat sich in Mirow ein mittelständisches Metallbauunternehmen angesiedelt. Firmenchef Lothar Müller will neue Wege beschreiten.
vom 09.04.2021
Krisenfest

Deutschland verteidigt zweiten Platz bei Patenten

München
Trotz Rückgängen in der Corona-Krise hat Deutschland seinen weltweit zweiten Platz bei Patentanmeldungen am Europäischen Patentamt verteidigt. Drei deutsche Firmen schaffen es unter die Top 10.
vom 16.03.2021
Deutlicher Rückgang

Corona hemmt Erfindergeist – weniger Patentanmeldungen

München
Während des ersten Corona-Lockdowns vor einem Jahr stand die Industrie weltweit nahezu still. Und offenbar nicht nur die Fabriken, sondern auch Forschung und Entwicklung.
vom 05.03.2021