LandtagswahlFaeser bleibt als hessische SPD-Spitzenkandidatin Ministerin Berlin Am Freitag will sich Faeser erklären, ob sie als Spitzenkandidatin für die SPD in Hessen antritt. vor 9 Stunden
EnergiekriseSPD oder CDU – Wer lügt beim Härtefallfonds? Schwerin Der Winter biegt auf die Zielgerade ein – und immer noch ringen Bund und Land um den Härtefallfonds. Parallel werfen sich CDU und SPD gegenseitig vor, die Unwahrheit zu sagen. vom 27.01.2023
KommunalpolitikSPD in Teterow lässt „Palastrevolte” platzen Teterow Eine Teterower SPD-Abgeordnete behält vorerst alle Funktionen im Stadtparlament. Ihre Fraktion zog alle Abberufungsanträge zurück. vom 27.01.2023
SonntagsfrageSchwesigs SPD stürzt in MV bei Umfrage ab Schwerin Diese Ergebnisse dürfte die SPD im Land zusammenzucken lassen. Wären jetzt Landtagswahlen, würde die Partei viele Stimmen verlieren. Noch schlimmer sähe es bei einer Bundestagswahl aus. vom 27.01.2023
FührungspositionenIn Schwesigs SPD-Regierung haben Wessis das Sagen Schwerin Zum wiederholten Mal hat sich die MV-Ministerpräsidentin für Ostdeutsche in Führungspositionen ausgesprochen. Doch wie sieht es eigentlich in ihrer eigenen Landesregierung aus? vom 26.01.2023
Absetzung geplantGeht Teterower SPD mit „Palastrevolution” baden? Teterow Wird eine SPD-Abgeordnete aus dem Hauptausschuss und aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke abberufen? Dass für ihre Absetzung Mehrheiten zustande kommen, ist nicht sicher. vom 25.01.2023
AußenpolitikSPD: Führungsrolle Deutschlands und neue Russland-Politik Berlin Die SPD galt als russlandfreundlich und rüstungskritisch. Nach dem Angriff auf die Ukraine wirft sie ihre außenpolitischen Grundsätze zum Teil über den Haufen. vom 23.01.2023
ParteienKlingbeil kritisiert „Querschüsse” der Koalitionspartner Berlin Der Streit in der Koalition über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 ist in den vergangenen Tagen eskaliert. SPD-Chf Klingbeil kritisiert die „aufgeregten Debatten” und „Beleidigungen” vom 23.01.2023
KommunalpolitikWas ist da los bei der Teterower SPD? Teterow Die Teterower SPD-Fraktion hat in dieser Woche ihre Vorsitzende Grit Schmelzer abgesetzt. Über die Gründe dafür wird derzeit in der Bergringstadt kräftig spekuliert. vom 22.01.2023
ParlamentTschechische Regierung übersteht Misstrauensvotum Prag Kurz vor der Stichwahl um die tschechische Präsidentschaft ist ein Misstrauensvotum abgehalten worden. Überraschungen gab es keine, auch deswegen wird die Opposition jetzt stark kritisiert. vom 19.01.2023
