ANALYSESPD-Fraktionschef Stohn macht eine schwache Figur Erik Stohn ist mit vielen Vorschusslorbeeren in sein Amt gestartet. Doch inzwischen macht sich Ernüchterung breit. Vor allem aus einem Grund. vom 22.01.2021
DEBATTE UM GRUNDRECHTELambrecht: Einschränkungen für Geimpfte möglichst aufheben Ist es schon Zeit darüber zu sprechen, ob Geimpfte künftig weniger Corona-Beschränkungen hinnehmen müssen? Aus Sicht zweier SPD-Minister ja. Kabinettskollegen in der Union sehen das aber anders. vom 22.01.2021
CORONA-KRISENBEWÄLTIGUNGBund braucht fast 90 Milliarden weniger Kredite als geplant Weniger Schulden aufgenommen als geplant: Ursprünglich hatte der 217,8 Milliarden Euro genehmigt. Doch diese Summe wurde bei weitem nicht ausgeschöpft. vom 19.01.2021
WERBEN FÜR „STUNDE NULL”Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen Schon vor der Corona-Krise schoben viele Kommunen hohe Schuldenberge vor sich her und konnten kaum investieren. vom 16.01.2021
BUNDESTAG▶ SPD-Mann hält gereimte Rede gegen AfD Aus Protest gegen einen AfD-Antrag hat der SPD-Abgeordnete Helge Lindh im Bundestag eine gereimte Rede gehalten. vom 14.01.2021
PROZESS BEGINNTAnwalt will Freispruch für Ex-Awo-Manager Nach fast fünfjährigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft beginnt im Februar der Strafprozess gegen zwei ehemalige Awo-Manager. Beiden wird schwere Untreue vorgeworfen – es drohen Haftstrafen. vom 13.01.2021
REFORMVORSCHLAGUnion im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es Kritik. vom 10.01.2021
GESETZENTWURFHeil will Hartz IV entschärfen – Wie reagiert die Union? Hartz IV bedeutet für viele Betroffene Hilfe – aber auch Druck zur Kooperation und Drohung, ans Ersparte gehen zu müssen. Der Arbeitsminister will die Regeln ändern. vom 09.01.2021
JAHRESAUFTAKTKLAUSURSPD will als Lehre aus Corona-Krise Soziales stärken Die Corona-Pandemie schafft auch jenseits des schleppenden Impfstarts und der Lage in den Kliniken viele Probleme. Welche Lehren wollen die Sozialdemokraten aus der Krise ziehen? vom 08.01.2021
ZU STROMLINIENFÖRMIG?Designierte Juso-Chefin: Wir werden nicht langweilig Als Nachfolgerin von Kevin Kühnert soll Jessica Rosenthal in große Fußstapfen treten. Sie verspricht mutige Visionen der Jusos – und will große statt kleine Rädchen drehen. vom 08.01.2021
