Untersuchungsausschuss


Nach dem Zusammenbruch der Gasversorgung aus Russland muss die Politik – hier Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (G
Kommentar

Gefährlicher Spagat der SPD im Nord-Stream-Sumpf

Schwerin
Geht es nach den Grünen, soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestages die Vorgänge um die Gaspipeline aufklären. Das birgt politischen Zündstoff, meint unser Kommentator.
vom 18.10.2022
Welche politischen Abhängigkeiten gab es beim Bau der Gaspipeline Nord Stream 2? Die Grünen wollen einen Untersuchun
Untersuchungsausschuss

Bundestag soll Bau von Nord Stream 2 untersuchen

Schwerin
Schwesig, Schröder, Merkel, Russland Nord Stream 2 – Hannes Damm aus Mecklenburg-Vorpommern will, dass der Bundestag den brisanten politischen Mix aufklärt.
vom 16.10.2022
Andreas Scheuer
Pandemie

Scheuer und Baumüller-Söder sagen in Masken-Ausschuss aus

München
Masken-Geschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie – manche verdienten damit viel Geld, manche wollten nur helfen. Im bayerischen Landtag sollen am Mittwoch zwei prominente Zeugen dazu befragt werden.
vom 04.10.2022
Lässt nicht locker: Hannes Damm will die Lobbyarbeit deutscher Spitzenpolitiker in einem Untersuchungsausschuss aufkl&aum
Klimastiftung und Co.

Grüner will Gas-Ausschuss auf Bundesebene

Schwerin
Ein Abgeordneter der Grünen aus MV will herausfinden, wie die deutsche Abhängigkeit von russischem Gas zustande kam – mit einem Bundestags-Untersuchungsausschuss.
vom 06.09.2022
Während Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Abwicklung der Klimaschutzstiftung Transparenz fordert, will ih
Klimaschutzstiftung

Sellering spuckt Schwesig erneut in die Stiftungssuppe

Schwerin
Erwin Sellering hat zwar „weitestgehende Transparenz” bei der Auflösung der Klimastiftung zugesagt, doch alle beteiligten Namen möchte er nicht offen legen. CDU und FDP schäumen.
vom 01.09.2022
Die Opposition im Landtag möchte die umstrittene Arbeit der Klimaschutzstiftung und ihres Vorsitzenden Erwin Sellering un
Untersuchungsausschuss

Schwesig-Regierung hält Akten zur Klimastiftung zurück

Schwerin
Ein Untersuchungsausschuss des MV-Landtags will die Vorgänge bei der dubiosen Klimastiftung aufklären. Doch noch gibt es ein Problem.
vom 23.08.2022
Adam Kinzinger
Attacke auf das Kapitol

U-Ausschussmitglied über Trump: „Er lügt unentwegt”

Washington
Der U-Ausschuss zum Sturm aufs Kapitol hadert mit einer Vorladung Trumps. „Er lügt unentwegt. Ich würde es ihm zutrauen, sogar unter Eid zu lügen”, meint Ausschussmitglied Adam Kinzinger.
vom 17.07.2022
Titelseite: Nordkurier
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Evakuierungsmission
Auslandseinsatz

Untersuchung zu Afghanistan-Evakuierung hat begonnen

Berlin
Schon als das letzte Flugzeug der Bundeswehr in Kabul abhob, war klar, dass die Umstände der chaotischen Evakuierung eines Tages einen Untersuchungsausschuss beschäftigen würden.
vom 08.07.2022
Die Grünen in MV werfen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor, die Landesregierung habe konspirativ mit der
Nord Stream

MV-Grüne sehen Schwesig als Glücksfall für Russlands Geheimdienste

Schwerin
Nord Stream 2, Klimastiftung, US-Geheimdienste, Untersuchungsausschuss – ein brisanter Mix, der in Mecklenburg-Vorpommern für viel politischen Streit sorgt.
vom 06.07.2022
Rund um den Pipelinebau von Nord Stream 2 hatte man offenbar Angst, dass der US-Geheimdienst Gespräche abhört.
Untersuchungsausschuss

Nord Stream 2 – Hat sogar der US-Geheimdienst mitgemischt?

Schwerin
Gaspipeline, Klimastiftung, US-Sanktionen: Themen, die für die MV-Regierung weiter brisant bleiben. Nun kommt offenbar ein weiterer Mitspieler hinzu – der US-Geheimdienst.
vom 03.07.2022