Verfassungsschutz


Die Unzufriedenheit mit den Corona-Regeln treibt viele Bürger in MV – hier eine Aufnahme von einer Demo in Rostock
Verfassungsschutzbericht

Corona-Proteste - „Mehrheit stammt aus bürgerlicher Mitte“

Schwerin
Corona-Demos, Affären im Innenministerium und ein neuer Chef, der nicht viel vom Aufräumen hält – bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes hatte Minister Pegel viel zu berichten.
vom 21.01.2022
Laut Pegel stammt die Mehrheit der Demonstrierenden bei den Corona-Protesten aus der bürgerlichen Mitte und mache friedli
Verfassungsschutzbericht 2020

Rechtsextreme nutzen laut Verfassungsschutz Corona-Demos aus

Schwerin
Rechtsextreme würden an Corona-Protesten teilnehmen, um dann online „den Untergang des ihnen verhassten Systems zu beschwören”, so MV-Innenminister Pegel.
vom 20.01.2022
Dulden Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen staatsfeindliche Personen? Unter anderem mit dieser Frage befasst sich der V
Bericht

MVs Verfassungsschutz befasst sich mit Querdenkern

Schwerin
Wie sehr beeinflusst die Corona-Pandemie Aktivitäten staatsfeindlicher Gruppierungen? Diese Frage will der neue Verfassungsschutzbericht beantworten, der Donnerstag vorgestellt wird.
vom 20.01.2022
Als Zeichen des Protests hielten Demonstranten am Montag auf dem Marktplatz in Neubrandenburg ihre leuchtenden Mobiltelefone in die Höhe.
Corona-Proteste

Schwesigs Faschisten-Vergleich hat politisches Nachspiel

Schwerin
Tausende MV-Bürger demonstrieren wöchentlich gegen die Corona-Politik. Der Protest wird den Landtag beschäftigen – im Mittelpunkt steht ein umstrittenes Zitat der Ministerpräsidentin.
vom 13.01.2022
Wladimir Putin
Spionage

Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Berlin
Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass Russland seine Aktivitäten im Ausland ausweitet. Vor allem der Prozess um den sogenannten Tiergarten-Mord habe dies verdeutlicht.
vom 22.12.2021
18.12.2021, Hessen, Frankfurt/Main: Mit einem Griff an den Hals wehrt sich ein Polizist in der Innenstadt von Frankfurt/Main g
Verfassungsschutz-Präsident

Haldenwang sieht „Rechtsextremisierung” von Corona-Protesten

Berlin
In vielen Städten gibt es Proteste gegen Corona-Maßnahmen. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang sieht in manchen Regionen eine prägende Einflussnahme durch Rechtsextremisten.
vom 19.12.2021
Im Wulkenziner Gemeindezentrum treffen sich jede Woche Leute, die nicht allen in der Gemeinde gefallen.
„Reichsbürger”-Szene

„Penzliner Runde” sorgt für Argwohn – aber nicht bei der Polizei

Wulkenzin
Gemeindevertreter wundern sich darüber, dass sich in ihren Räumen plötzlich Leute treffen, die vor gar nicht langer Zeit noch vom Verfassungsschutz beobachtet wurden.
vom 18.12.2021
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Bundesverfassungsgericht
Prozess

Verfassungsrichter urteilen über Bayerns Verfassungsschutz

Karlsruhe
Die CSU hat die Verfassungsschützer in Bayern mit bundesweit einmaligen Befugnissen ausgestattet. Freiheitsrechtler befürchten, dass das Beispiel Schule macht – und haben Karlsruhe eingeschaltet.
vom 14.12.2021
Lässt sich Angriffe auf das Innenministerium nicht gefallen: Torsten Renz teilt zum Abschluss seiner Amtszeit noch einmal
Amri-Attentat

Alter MV-Innenminister attackiert mögliche neue Bildungsministerin

Schwerin
Das ist ein erster Vorgeschmack auf künftigen Zoff im MV-Landtag: Erst schießt Simone Oldenburg verbal gegen das lange von der CDU-geführte Innenministerium – jetzt keilt Torsten Renz zurück.
vom 10.11.2021
Haben sich offenbar gesucht und gefunden: Manuela Schwesig (links) und Simone Oldenburg ziehen die Koalitionsverhandlungen in
Koalitionsverhandlungen

SPD und Linke wollen im MV-Innenministerium aufräumen

Schwerin
Alles auf Null im durch Skandale und Affären gebeutelten Innenministerium: Ein Sonderbeauftragter soll die Missstände lückenlos aufklären und für mehr Transparenz sorgen.
vom 04.11.2021