Sicherheitsbehörden identifizieren mehr Risiko-Islamisten Polizei und Verfassungsschutz identifizieren immer mehr Radikal-Islamisten, von denen eine Terrorgefahr ausgeht.
Verfassungsschutz: Erfolge im Kampf gegen „Reichsbürger” Im Kampf gegen rechtsextremistische „Reichsbürger” und „Selbstverwalter” sieht der Verfassungsschutz Erfolge bei deren Entwaffnung, aber keinen Grund zur Entwarnung.
Rechtsextremismus Verfassungsschutz hat Anklam im Blick Anklam · 2 Für die rechtsextreme Szene bleibt Anklam ein zentraler Ort, davon ist man beim Verfassungsschutz des Landes überzeugt.
Lorenz Caffier Nordosten vor Terrorattacken nicht sicher Schwerin · 1 Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister sieht den Rechtsstaat immer stärker in Bedrängnis – nicht nur durch Islamismus, sondern auch durch Rechts- und Linksextremismus.
Seehofer stellt Verfassungsschutzbericht vor Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt heute den Verfassungsschutzbericht 2017 vor.
Kommentar „Identitäre Bewegung“ gesperrt - Meinungsverbote sind undemokratisch Neubrandenburg War es eine gute Idee von Facebook und Instagram, Konten der „Identitären Bewegung“ von ihren Plattformen zu entfernen? Unsere Kommentatoren sind da unterschiedlicher Meinung.
Seiten gesperrt Facebook schmeißt die „Identitäre Bewegung“ raus Berlin Facebook und Instagram haben offizielle sowie private Konten der „Identitären Bewegung“ von ihren Plattformen entfernt. Die Social-Media-Dienste wollen so gegen die Verbreitung von Hass vorgehen.
Landtag MV SPD und CDU lehnen Amt für Verfassungsschutz ab Schwerin Für die BMV-Landtagsfraktion würde ein eigenes Amt den Verfassungsschutz in MV aufwerten. Die Landesregierung sieht das anders.
Überwachung Beobachten vom Verfassungsschutz? AfD hat nichts dagegen Schwerin · 1 MV-Innenminister Caffier hat eine Überprüfung einzelner AfD-Mitglieder durch den Verfassungsschutz ins Gespräch gebracht. Auf Widerstand stößt er damit nicht.
Länder-Verfassungsschützer wollen AfD-Materialsammlung Einige Landes-Verfassungsschutzämter drängen nach einem Medienbericht den Bundes-Verfassungsschutz dazu, deutschlandweit Material für eine mögliche Beobachtung der AfD sammeln zu l
