Verfassungsschutz


Rechte Demonstration
Demonstrationen

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Leipzig
Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig „Ami go home”. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch nicht so groß wie erwartet.
vom 26.11.2022
Landesamt für Verfassungsschutz Hessen
Extremismus

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Wiesbaden
Auch etliche Jahre nach dem Ende des NSU-Terrors sind die Hintergründe der rechtsextremen Taten noch immer nicht vollständig geklärt.
vom 31.10.2022
Gerichtsprozess

27-Jähriger rächt sich aus Frust mit Nazi-Parole

Prenzlau
Mit 1,2 Promille im Blut ließ ein Wachmann den Mann nicht in ein Wohnheim für Obdachlose. Die Polizei musste anrücken.
vom 16.10.2022
AfD Bayern
Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

München
Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband will sich wehren.
vom 07.09.2022
Lässt sich bei der Suche nach externem Sachverstand Zeit: MV-Innenminister Christian Pegel (SPD).
Verfassungsschutzbericht

So steht es um den umstrittenen Geheimdienst in MV

Schwerin
Affären, Skandale, Ermittlungen – der Verfassungsschutz in MV verursachte in den vergangenen Jahren bundesweit Negativschlagzeilen. Der neue Innenminister lässt sich beim Neuanfang Zeit.
vom 25.08.2022
Innenminister Christian Pegel warnt: Die Corona-Proteste hätten sich thematisch verlagert. Aufgrund des Ukraine-Krieges, der Wirtschaftskrise und der Inflation dürften sich in den nächsten Wochen verstärkt Demonstrationen entwickeln.
Verfassungsschutzbericht 2021

MV-Innenminister rechnet mit großer Protestwelle in Herbst und Winter

Schwerin
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation – ein brisanter politischer Mix. Die Krisen dürften laut Landesregierung in Demonstrationen münden. Der Innenminister warnt auch vor Extremisten.
vom 24.08.2022
Mehrere Tausend Menschen gingen zuletzt in Schwedt auf die Straße – die Energie-Sanktionen gegen Russland gef&auml
Proteste

Energie-Preise, Inflation, Corona – Verfassungsschützer warnt vor „Wutwinter“

Potsdam
Verfassungsschützer und Innenpolitiker befürchten, dass Extremisten steigende Preise und Energiekrise zur Stimmungsmache nutzen. Wird vor allem Ostdeutschland Proteste erleben?
vom 07.08.2022
Titelseite: Nordkurier
Lesen Sie hier täglich ab 2 Uhr das E-Paper des Nordkurier
Lesen Kaufen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stellt sich hinter die Pläne seines Innenministers Michael Stübgen zu einem Verfassungstreue-Check für Beamte.
Bedrohung durch Rechtsextremismus

Brandenburg will Verfassungstreue-Check für Beamte

Potsdam
Der von Brandenburgs Innenminister geplante Verfassungstreue-Check hat in der Koalition viel Wirbel ausgelöst. Regierungschef Dietmar Woidke vertritt dazu eine klare Position.
vom 18.07.2022
AfD
Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Stuttgart
Der Geheimdienst in Baden-Württemberg folgt dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Die AfD im Südwesten wird nachrichtendienstlich beobachtet.
vom 14.07.2022
Thomas Haldenwang
Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Berlin
Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in Deutschland am Werk.
vom 19.05.2022