EINSTUFUNG ALS VERDACHTSFALLVerfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD Dass der Verfassungsschutz ein Gutachten zur AfD vorbereitet, ist schon länger bekannt. vom 25.01.2021
„TÄTOWIERTE GEGEN KREBS”Der ahnungslose Till Lindemann und der herzensgute Rechtsextremist Der Rammstein-Sänger hat einem wohltätigen Verein Geld gespendet. Was er nicht wusste: Der Vereinsvorsitzende ist ein Hells Angels-Rocker mit hartem rechtsextremen Hintergrund. vom 23.01.2021
VERFASSUNGSSCHUTZGeheimes AfD-Dokument hält Berliner Senat in Atem Ein als „geheim” eingestufter Zwischenbericht über die Verfassungstreue der AfD sorgt in Berlin für Wirbel. Dem Nordkurier liegt das Dokument vor. Was steht drin und warum sollen jetzt Köpfe rollen? vom 21.01.2021
ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLANDAfD stellt Klage gegen Verfassungsschutz in Aussicht Die AfD sitzt im Bundestag, mit demokratisch gewählten Abgeordneten. Dennoch hat der Verfassungsschutz zum Beispiel die Jugendorganisation Junge Alternative im Verdacht, rechtsextremistisch zu sein. vom 20.01.2021
MEDIENBERICHTEAfD wird Verfassungsschutz-Verdachtsfall Seit 2018 ist die AfD vom Verfassungsschutz als Prüffall eingestuft worden. Nun will die Behörde einen Schritt weiter gehen. vom 19.01.2021
EXPERTEN-KOMMISSIONMV-Innenminister verspricht Neuanfang nach Amri-Affäre Es war ein schwerer Start für Torsten Renz. Der CDU-Politiker übernahm ein Ministerium, in dem eklatante Missstände ans Tageslicht gekommen waren. Diese will er jetzt ausräumen. vom 19.01.2021
STRAFANZEIGEEx-Polizeichef attackiert Innenministerium von MV Die Missstände im MV-Innenministerium werden ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Gegen führende Köpfe wurde Strafanzeige gestellt. Die Begründung lässt aufhorchen. vom 18.01.2021
KOMMENTARSo bleibt der Verfassungsschutz eine Problembehörde Neustart beim Verfassungsschutz? vom 13.01.2021
MECKLENBURG-VORPOMMERNSchwerin: Landesverfassungsschutz-Chef Müller entlassen Das Agieren des Landesverfassungsschutzes Mecklenburg-Vorpommerns bei der Aufklärung des Amri-Terroranschlags von Berlin sorgte bundesweit für Kritik. vom 13.01.2021
AMRI-ANSCHLAGInnenminister feuert MV-Verfassungsschutz-Chef Torsten Renz hat nach wochenlangem Schweigen personelle Konsequenzen gezogen. Der in die Kritik geratene Chef des Verfassungsschutzes, Reinhard Müller, wurde in den Ruhestand geschickt. vom 13.01.2021