Verfassungsschutz


Reichskriegsflagge
RECHTSEXTREMISMUS

Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Stuttgart ·
Corona-Leugner und Rechtsextremisten schwenkten die Flagge beim Sturm auf das Reichstagsgebäude vergangenen Sommer. Nun werdem die drei waagerechten Streifen in Schwarz-Weiß-Rot quasi verboten.
vom 13.06.2021
AfD-Flügel
RECHTSEXTREMISMUS

AfD-„Flügel” soll offenbar reaktiviert werden

Hannover ·
Die „Flügel”-Treffen mit Fahnenschwenken und „Höcke-Höcke”-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.
vom 11.06.2021
Rechtsextremistischen Umtrieben im Internet muss nach Ansicht von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) genaus
„RATTENFÄNGER”

Online-Treffen zu rechtsextremistischer Hetze im Netz

Potsdam ·
Rechtsextremistische Hetze breitet sich im Internet aus. Ein virtuelles Treffen hat sich mit der Frage beschäftigt, wie Hass und Propaganda im Netz eingedämmt werden können.
vom 10.06.2021
Peter Ritter (Die Linke) forderte die Auflösung des Verfassungsschutzes und eine Revision der Sicherheitsarchitektur in Deutschland.
NSU-MORDE

Linke will Verfassungsschutz in MV auflösen

Schwerin ·
Die Linksfraktion im MV-Landtag fordert die Fortsetzung des Untersuchungsausschusses zum NSU-Komplex in der neuen Legislaturperiode – und übt scharfe Kritik am Verfassungsschutz.
vom 02.06.2021
Insgesamt stellte der Verfassungsschutz mehrere Datenträger und Waffen und etwa 3500 Schuss Munition sicher. Auch diverse Insgesamt stellte der Verfassungsschutz mehrere Datenträger und Waffen und etwa 3500 Schuss Munition sicher. Auch diverse Insgesamt stellte der Verfassungsschutz mehrere Datenträger und Waffen und etwa 3500 Schuss Munition sicher. Auch diverse
RAZZIA

Radikale Corona-Leugner planten Bomben-Angriffe auf Polizisten

Wien ·
Bei mehreren Razzien wurden in Österreich Waffen und Munition bei radikalen Corona-Leugnern sichergestellt. Offenbar hatten sie geplant, Polizisten am Rande einer Demo anzugreifen.
vom 20.05.2021
MV-Innenminister Torsten Renz
WAFFEN UND RAUBÜBERFÄLLE

Innenminister von MV gibt extrem viele Fehler bei Verfassungsschutz zu

Schwerin ·
Nachdem der Geheimdienst in Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch von einer eigens eingesetzten Kommission scharf kritisiert worden ist, ergriff der Innenminister nun die Flucht nach vorne.
vom 20.05.2021
Beim Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 kamen zwölf Menschen ums Leben.
AMRI-ATTENTAT

Verheerendes Zeugnis für MV-Verfassungsschutz

Schwerin ·
Der Verfassungsschutz in MV hat Hinweise zur Aufklärung des tödlichen Attentats auf den Berliner Breitscheidplatz „fehlerhaft” nicht weiter gegeben. Doch nicht nur das lief schief im Geheimdienst.
vom 19.05.2021
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